Japans Regierungschef Suga weitet Notstand aus

Japans Premierminister Yoshihide Suga bei einer Pressekonferenz in Tokio. Foto: epa/Rodrigo Reyes Marin / Pool
Japans Premierminister Yoshihide Suga bei einer Pressekonferenz in Tokio. Foto: epa/Rodrigo Reyes Marin / Pool

TOKIO: Japans Ministerpräsident Yoshihide Suga hat wegen wieder deutlich gestiegener Coronavirus-Fälle den Notstand über den Großraum Tokio hinaus auf sieben weitere Präfekturen ausgeweitet. Das entschied Suga am Mittwoch, wenige Monate vor den in Tokio geplanten Olympischen Spielen. Der Notstand gilt damit nun vorläufig bis zum 7. Februar für elf Präfekturen, darunter auch in Kyoto, Osaka und Fukuoka. Diese Präfekturen machen mehr als die Hälfte der Bewohner Japans und rund 60 Prozent der Wirtschaft des Landes aus.

Ein Lockdown ist die Maßnahme jedoch nicht: Restaurants und Bars sollen ab 19.00 Uhr keinen Alkohol mehr ausschenken und schon um 20.00 Uhr schließen. Die Bürger sind aufgerufen, zu Hause zu bleiben und vor allem nicht nach 20.00 Uhr auszugehen. Anders in anderen Ländern sieht der Notstand jedoch keine Geldbußen bei Zuwiderhandlungen vor.

Der wegen seiner Corona-Politik zunehmend in der Kritik stehende Regierungschef Suga hatte den Notstand kürzlich zunächst nur für den besonders betroffenen Großraum Tokio bis zum 7. Februar verhängt und die Bürger aufgerufen, zu Hause zu bleiben.

Von einigen regionalen Entscheidungsträgern wurde das jedoch als nicht genug empfunden, da auch in ihren Regionen die Fallzahlen wieder deutlich steigen. Firmen, die der Aufforderung zur frühen Schließung folgen, erhalten Finanzhilfen. Firmen, die dem nicht Folge leisten, droht dagegen, öffentlich an den Pranger gestellt zu werden. Zwangsmaßnahmen oder Strafen sind auf Grund der derzeitigen Gesetzeslage nicht möglich.

Auch Fitnesshallen und Kaufhäuser sollen die Öffnungszeiten verkürzen. Unternehmen sollen ihre Mitarbeiter zudem zu Hause arbeiten lassen, was aber auf Widerstand stößt. Die Schulen in Japan bleiben weiter geöffnet. Auch dürfen Sportveranstaltungen mit einer begrenzten Zahl von bis zu maximal 5000 Zuschauern weiter stattfinden.

Wenige Monate vor den geplanten Olympischen Spielen in Tokio plant die Regierung laut japanischen Medienberichten, die Einreise von Ausländern aus allen Staaten erneut zu untersagen. Bislang sind Einreisen von Geschäftsleuten aus elf Ländern Asiens und Ozeaniens nach dem Willen von Regierungschef Suga noch zugelassen worden. Inzwischen hat die Zahl der Corona-Infektionen in Japan die Marke von

insgesamt 300.000 Fällen überschritten. Dennoch steht das Land mit bislang rund 4000 Toten im internationalen Vergleich relativ gut da.

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Ingo Kerp 14.01.21 13:07
Moeglicherweise und vielleicht siegt die Vernunft und die Rücksicht auf den Volkswillen und die Olymp. Spiele werden unter Anbetracht der Situation abgesagt. Wäre sehr rücksichtsvoll, wenn in diesem Fall der Entscheidung der Mensch und nicht der Kommerz im Vordergrund stehen würden.