BANGKOK: Obwohl der Vorsitzende der Move Forward Party, Pita Limjaroenrat, Berichte weder bestätigt noch dementiert hat, wonach er seine 42.000 Anteile an ITV Plc. veräußert hat, ist der Generalsekretär seiner Partei zuversichtlich, dass er sein Vorgehen verteidigen kann.

Pita wischte Fragen zu diesem Thema beiseite, als er nach einem Treffen mit Führern der Progressiven Bewegung angesprochen wurde.

Die Bewegung wird von ehemaligen Führungskräften der Future Forward Party angeführt, die 2020 aufgelöst wurde, bevor sie sich als Move Forward neu formierte.

Als ein Reporter Pita um eine Bestätigung bat, ob er die ITV-Anteile verkauft habe, wie der politische Aktivist Ruangkrai Leekitwattana behauptet, antwortete er abrupt: „Alles ist vom Generalsekretär von Move Forward, Chaithawat Tulathon, erklärt worden.“

Ruangkrai sagte am Montag (5. Juni 2023), dass er erfahren habe, dass Pita seine ITV-Anteile verkauft habe, und er die Wahlkommission bitten werde, die Angelegenheit zu untersuchen.

Der Aktivist sagte auch, dass er am Dienstag (6. Juni 2023) zum Büro der Wahlkommission gehen werde, um weitere Beweise dafür vorzulegen, dass Pita nicht für ein Regierungsamt qualifiziert sei, da er Anteile an ITV halte, das er als aktives Medienunternehmen bezeichnete.

Ruangkrai hatte am 10. Mai 2023 eine Beschwerde bei der Wahlkommission eingereicht, in der er forderte, dass Pita wegen seiner Anteile an dem Medienunternehmen disqualifiziert wird. In seiner Beschwerde berief er sich auf Artikel 98 (3) der Verfassung, der es Eigentümern oder Aktionären von Medienunternehmen untersagt, bei nationalen Wahlen zu kandidieren.

ITV wurde 1996 als kommerzieller Fernsehsender gegründet, stellte aber am 31. Dezember 2014 den Sendebetrieb ein. Die Lizenz des Senders wurde von der Nationalen Rundfunk- und Telekommunikationskommission (NBTC) aufgrund finanzieller Probleme entzogen. Die Vermögenswerte von ITV wurden daraufhin vom Thai Public Broadcasting Service (ThaiPBS) erworben, der einen neuen Fernsehsender namens Thai PBS auf derselben Frequenz startete, auf der ITV ausgestrahlt hatte.

Am Sonntag (4. Juni 2023) sagte Senator Somchai Sawangkarn, dass er glaube, dass die Wahlkommission das Verfassungsgericht anrufen werde, um Pita wegen der ITV-Anteile sowohl als Abgeordneten als auch als Premierministerkandidaten zu disqualifizieren.

Er sagte, dass selbst wenn Pita die Aktien verkauft hätte, er immer noch nicht als Kandidat für den Premierminister oder das Parlament geeignet wäre, da er seine Kandidatur zwischen dem 4. und 7. April 2023 registriert hatte.

Somchai behauptete auch, dass Pita möglicherweise gegen die Artikel 88, 89 (2), 160 und 98 (3) der Verfassung verstoßen habe.

Als Antwort auf Somchais Kommentar verkündete Chaithawat, dass er zuversichtlich sei, dass Pita und die Partei in der Lage sein würden, die Aktienfrage vor der Wahlkommission zu erklären.

Er wies darauf hin, dass die Partei auf eine Vorladung durch die Kommission warte.

Zuvor hatte Komsan Phokong, Dozent für Rechtswissenschaften an der Rangsit University, erklärt, dass eine Disqualifizierung Pitas den Status der gewählten Abgeordneten von Move Forward beeinflussen könnte. Denn sie alle waren von Pita als Wahlkandidaten unterstützt worden.

Chaithawat sagte jedoch, dass die Situation noch nicht so weit gehen würde, da Pita weder von der Wahlkommission noch vom Verfassungsgericht für schuldig befunden worden sei.

Er fügte hinzu, dass die unmittelbare Aufgabe von Move Forward darin bestehe, bei den Senatoren um Unterstützung für die Wahl von Pita zum Premierminister zu werben, da die Wahlkommission und der Verfassungsgerichtshof noch lange über den Fall des Aktienbesitzes beraten würden.