Israels Militäranwältin warnt vor illegalem Verhalten von Soldaten

Foto: EPA-EFE/Haitham Imad
Foto: EPA-EFE/Haitham Imad

GAZA/TEL AVIV: Israels oberste Militäranwältin hat Kommandeure vor möglichen illegalen Taten israelischer Soldaten im Gaza-Krieg gewarnt. Generalmajor Jifat Tomer-Jeruschalmi schrieb dies in einem Brief, wie die israelische Armee am Donnerstag auf Anfrage bestätigte.

Insgesamt sei das Vorgehen der Truppen auch unter schwierigen Bedingungen zwar «professionell und legal», schrieb sie darin. Es gebe aber auch «Fälle inakzeptablen Verhaltens, das von den Werten der Armee und den Befehlen abweicht», schrieb sie. Dazu zählten «unangemessene Äußerungen, die zu inakzeptablen Phänomenen ermutigen, der ungerechtfertigte Einsatz von Gewalt, auch gegen Gefangene, Plünderungen, einschließlich des Gebrauchs oder der Entfernung von Privatbesitz ohne operative Notwendigkeit, und die Zerstörung zivilen Besitzes».

Einige der Vorfälle gingen über den disziplinarischen Bereich hinaus, «und überschreiten die kriminelle Schwelle», warnte sie. Es handele sich um Taten Einzelner, die den Werten der israelischen Armee entgegengesetzt seien. Sie fügten aber dem internationalen Ansehen des Staates Israel und seiner Armee schwerwiegenden strategischen Schaden zu, warnte sie.

Solche Fälle würden untersucht und die Militärstaatsanwaltschaft müsse dann entscheiden, ob und welche Schritte gegen die Beteiligten eingeleitet werden sollten.

In sozialen Medien kursierten in den vergangenen Monaten immer wieder Videos, die Fehlverhalten israelischer Soldaten im Gazastreifen oder Westjordanland zeigten. In einem der Videos rief ein Soldat im Gazastreifen etwa: «Wir werden sie massakrieren!» Auf anderen Aufnahmen war zu sehen, wie ein Soldat lachend Waren in einem Geschäft in dem Küstenstreifen zerstörte.

Auslöser des Krieges war das schlimmste Massaker in der Geschichte Israels, das Terroristen der Hamas sowie anderer extremistischer Palästinenserorganisationen am 7. Oktober in Israel nahe der Grenze zum Gazastreifen verübt hatten. Sie ermordeten dabei mehr als 1200 Menschen und verschleppten 250 weitere in den Küstenstreifen.

Israel reagierte mit massiven Luftangriffen und einer Bodenoffensive. Dabei wurden nach Angaben der von der Hamas kontrollierten Gesundheitsbehörde bisher mehr als 29.400 Menschen getötet.

Angesichts der hohen Zahl ziviler Opfer und der katastrophalen Lage im Gazastreifen steht Israel international immer stärker in der Kritik.

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