TEHERAN (dpa) - US-Präsident Donald Trumps Alleingänge sind nach Meinung des iranischen Präsidenten Hassan Ruhani ein «gefährliches Spiel», das nicht ignoriert werden sollte. «Die unilaterale Politik der USA» schwäche «das Vertrauen in die international anerkannten Abkommen und in Diplomatie allgemein», sagte Ruhani am Freitag vor seiner Abreise nach China.
Die Weltgemeinschaft sollte daher etwas unternehmen, forderte der iranische Präsident. Der Glaube an Diplomatie als Mittel für die Beilegung regionaler und globaler Differenzen dürfe nicht verloren gehen. Er werde daher das Thema bei der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit auch mit seinen chinesischen und russischen Amtskollegen erneut ansprechen.
Ruhani geht es dabei besonders um den Ausstieg Trumps aus dem Wiener Atomabkommen von 2015 und die von ihm geplanten Sanktionen gegen den Iran. Das Atomabkommen von 2015 war von den fünf Veto-Mächten im Weltsicherheitsrat - China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA - sowie Deutschland unterzeichnet worden. Es soll verhindern, dass der Iran Atombomben baut. Im Gegenzug wurden dem Iran wirtschaftliche Erleichterungen in Aussicht gestellt. Die sogenannte 4+1-Gruppe - ohne die Vereinigten Staaten - will zwar weiter am Deal festhalten. Aber ohne die USA wird das schwierig umzusetzen sein.
Teheran fordert Garantien, dass die wirtschaftlichen Vorteile des Deals für Handel und Investitionen weiterhin gelten. Andernfalls hat der Gottesstaat mit einer Wiederaufnahme seines Atomprogramms gedroht - ohne die im Vertrag festgesetzten Limitierungen. Sollte das passieren, würde allerdings auch die 4+1-Gruppe, insbesondere das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien, Teheran nicht mehr unterstützen.
