US-Treffen nur zusammen mit Partnern des Atomabkommens

Foto: epa/Iran's Supreme Leader Office
Foto: epa/Iran's Supreme Leader Office

TEHERAN (dpa) - Ein Treffen zwischen dem Iran und den USA ist nach den Worten des obersten iranischen Führers nur zusammen mit den Vertragspartnern des Atomabkommens möglich.

«Falls die Amerikaner das, was sie gesagt und getan haben, zurücknehmen und bereuen, dann können auch sie zusammen mit den anderen Vertragspartnern an einem Treffen teilnehmen», sagte Ajatollah Ali Chamenei am Dienstag im iranischen Staatsfernsehen. Sonst werde es kein Treffen mit den USA geben, «weder in New York noch sonst wo», so Chamenei, der laut Verfassung in allen strategischen Belangen das letzte Wort hat.

Der iranische Präsident Hassan Ruhani will nächste Woche an der UN-Vollversammlung in New York teilnehmen. Seit Wochen wird spekuliert, dass es am Rande der Veranstaltung auch zu Gesprächen Ruhanis mit US-Präsident Donald Trump kommen könnte. Ruhani hat zwar ein bilaterales Treffen mit Trump abgelehnt, nicht aber eine Unterredung mit ihm in Anwesenheit der anderen fünf Vertragspartner China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland. Bedingung sei jedoch eine Aufhebung der US-Sanktionen, die den Iran in den letzten Monaten in eine akute Wirtschaftskrise gestürzt haben.

Hintergrund ist der Konflikt um das internationale Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe. Die USA waren 2018 im Alleingang aus dem Abkommen ausgestiegen, um den Iran mit maximalem Druck zu einem Kurswechsel in der als aggressiv erachteten Nahostpolitik zu zwingen. Der Iran reagierte darauf zuletzt mit einem Wiederhochfahren der im Vertrag begrenzten Urananreicherung. Zudem droht Teheran mit einer Behinderung des wichtigen Schiffsverkehrs durch die Straße von Hormus im Persischen Golf.

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TheO Swisshai 21/09/2019 16:23
@Jürgen Kesselheim / Realität
Die Saudis sind für Sie also nur "berechenbare" Mörder ?! Na klar, die scheinen ja ganz nett und vor allem sehr grosszügig zu sein, wenn sie nicht grad jemanden zerstückeln. Vermutlich glauben Sie auch an moderate Terroristen und gemäßigte radikale Extremisten, nicht wahr ? In was für einer (verzerrten) Realität leben denn Sie ?
Jürgen Kesselheim 20/09/2019 14:40
#TheO Swisshai
Dies ist wohl eine erhebliche Verzerrung der Realität. Noch zu viel Vietnam, Korea und Kambodscha im Augenschein. Sehen wir uns lieber den IRAK (Gegenwehr ???), Afghanistan während des Präventiv-Schlags (Gegenwehr ???), Syrien ohne Russland und China ???! Ich glaube, daß die Sprüche aus dem IRAN zu sehr Gehör finden und an der Realität weit vorbei gehen. Teheran ist nicht mal in der Lage, sich gegen den IRAK durchzusetzen! Und wenn man den Osten des IRAN anschaut (südlich von Maschhad und um Birdschand) dann entdeckt man dort viele Ausbildungslager für Terrorismus! Das ist bekannt, wird aber nicht publiziert. Warum? // Saudi-Arabien ist bestimmt nicht unschuldig! Aber berechenbarer!! Und so ungeschorren bleiben sie auch nicht. In Amerika sind Milliarden-Klagen gegen Saudis (9/11) zugelassen und die Klagewelle wird wohl bald überschwappen! Zu viele Ungereimtheiten, die früher vertuscht wurden (Bush und Obama), die jetzt ans Tageslicht kommen! // Das Krieg Elend und Not bringt ist unausweichlich. Eigentlich sollte das Wort "Krieg" ein Fremdwort sein. Aber solange es dem Menschen um Macht geht, so lange wird es Kriege geben!!! Schlußsatz und meine Meinung: "Den Terrorismus bekämpfe ich besser in den Entstehungsländern als im eigenen Land!!!"
TheO Swisshai 20/09/2019 10:21
@Jürgen Kesselheim / Präventiv Schlag
Nur waren die letzten Präventiv-Schläge gegen Staaten mit ähnlichem Militärausgaben-Vergleich nicht gerade erfolgreich, ... ausser natürlich für die US-Waffen u- Rüstungsindustrie. Das Ergebnis und die Folgen waren, hunderttausende Tote, ein anhaltendes Chaos und gewaltige Zerstörung, massenhaft Flüchtlinge in Europa, die Gründung des IS, uvm. Herrscht nun in Afghanistan, Libyen, Irak und Syrien, Friede und Freiheit ? Zitat: "Der Terrorismus wird im IRAN gefördert und unterstützt. Man sollte etwas dagegen tun !" Allerdings gilt das genau gleiche auch für Saudi-Arabien! Und was tut man hier dagegen ? Neue Waffen liefern !!?? Was genau macht den Unterschied ? Sind Saudische Terroristen ( wie z.B. die 15 Saudischen Attentäter bei 9/11 ) etwa weniger schlimm oder weniger bekämpfenswert als die Iranischen, oder genügt schon gemässigter ? Denn im Gegensatz zum Iran, sehen Sie bei Saudi-Arabien offenbar keinen Grund, etwas dagegen zu tun?! Wertefrei gesehen!
Jürgen Kesselheim 19/09/2019 14:46
USA / IRAN
Militärausgaben im Jahr: USA 650 Milliarden $ / IRAN 13 Milliarden $ // Bei einem Präventiv-Schlag der USA wäre keine Antwort durch den IRAN mehr möglich! Allerdings wäre dann das Gleichgewicht im Nahenosten gestört und man würde dem iranischen Volk erhebliches Leid zufügen! Und das ist zur Zeit nicht gewollt, da im IRAN die Opposition (das normale Volk) immer stärker wird und die Gewaltherrschaft des Herrn Chamenei langsam an Macht verliert. Die Sanktionen der USA beginnen nachhaltig zu wirken. Das Leiden des Volkes durch die Religionsführer beginnt zu schwinden. / Stellt euch vor, ihr seit Studenten und dürft keine Party betreiben, kein Bierchen trinken, keine westliche Musik hören, nicht Fussball im Fernsehen schauen, als Frau nicht unverschleiert umherlaufen usw.! Und ihr dürft nicht mehr meckern oder eure ...... Kommentare abgeben! Ach ja! Der Terrorismus wird im IRAN gefördert und unterstützt. Man sollte etwas dagegen tun! Alles meine Meinung und bitte wertfrei sehen!
TheO Swisshai 19/09/2019 10:20
Ausstieg aus dem Abkommen und die Folgen
Man sollte sich mal fragen; Was wollte die USA, mit dem einseitigen Austritt aus dem Atomabkommen zwischen dem Iran und 5 weiteren Vertragsstaaten, eigentlich erreichen ?! Dies obwohl der Iran sämtliche Vertragsbestimmungen eingehalten hat. Die USA wollte als einziger Beteiligter, über neue Bedingungen und zusätzliche Bestimmungen verhandeln. Was hat das der Welt nun gebracht ? Ist das bezüglich einem Frieden im Nahen Osten und mit dem Iran, ein Fortschritt, oder ein Rückschritt,? Man kann das natürlich sehen wie man will, je nach dem von welcher Seite man es betrachtet und welche Interessen man verfolgt, aber man muss schon ein ziemlich realitätsferner Optimist sein um zu glauben, dass eine einseitige Vertragskündigung einen Fortschritt oder eine Verbesserung bringen würde ? Das Volk auf beiden Seiten will kein Leiden, kein Krieg und keine Toten, nur leider haben die entscheidenden Leute in der Politik und bei der Generalität oftmals andere/eigene, lukrativere oder ruhmreichere Pläne und Interessen. Trump hat in dieser Sache sicher voraus gedacht, hat er da eine andere Reaktion des Iran erwartet, oder war das Ziel im vorneherein eine Krise oder ein Konflikt ?? Wie gesagt, es fällt schwer an ersteres zu glauben, aber irgendwie noch schwerer, an seine guten und friedvollen Absichten.