Geduld im Atomstreit erschöpft

Foto: epa/Peter Foley
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TEHERAN (dpa) - Der iranische Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat angekündigt, weitere Verpflichtungen des Atomdeals nicht einhalten zu wollen.

Da der Deal immer noch nicht vertragsgerecht umgesetzt sei, werde auch der Iran demnächst seine Verpflichtungen des Atomabkommens noch weiter reduzieren, sagte Sarif am Mittwoch. Irans Geduld mit den leeren Versprechen von Deutschland, Frankreich und Großbritannien sei erschöpft. «Daher ist auch unsere strategische Geduld mit den drei Europäern erschöpft», so der iranische Chefdiplomat.

Nach dem einseitigen Ausstieg der USA aus dem Wiener Atomabkommen im Mai letzten Jahres haben die verbliebenen Vertragspartner - das EU-Trio sowie China und Russland - zwar weiter an dem Atomdeal festgehalten, umsetzen konnte ihn aber keiner der fünf Staaten.

US-Präsident Donald Trump will den Iran mit maximalem Druck dazu zwingen, ein neues Atomabkommen mit schärferen Auflagen auszuhandeln. Besonders die US-Sanktionen haben im Iran zu einer akuten Wirtschaftskrise geführt. Eine von der EU geplanten Kreditlinie in Höhe von fast 14 Milliarden Euro sollte dem Iran wieder auf die Beine helfen, doch die USA durchquerte die Pläne - und sorgte in Teheran für große Enttäuschung.

Der Iran hatte sich trotz des US-Ausstiegs zunächst weiter an das Atomabkommen gehalten. Seit Juni aber begann Teheran gegen einzelne Auflagen der Vereinbarung zu verstoßen. Seitdem erhöhte das Land in drei Phasen die Urananreicherung und seinen Uranvorrat und benutze darüber hinaus schnellere Zentrifugen.

In der für Anfang November geplanten vierten Phase will der Iran sein Uran mit noch schnelleren Zentrifugen unbegrenzt anreichern. Die begrenzte Urananreicherung von 3,67 Prozent war einer der Kernpunkte im Wiener Deal von 2015, um ein iranisches Atomwaffenprogramm zu verhindern. Zudem droht Teheran damit, den Schiffsverkehr durch die strategisch wichtige Straße von Hormus im Persischen Golf zu behindern.

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