Vorerst keine Atomverhandlungen auf Ministerebene

Der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi verlässt ein Hotel nach bilateralen Treffen für ein Treffen der JCPOA Joint Commission Iran talks in Wien. Foto: epa/Christian Bruna
Der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi verlässt ein Hotel nach bilateralen Treffen für ein Treffen der JCPOA Joint Commission Iran talks in Wien. Foto: epa/Christian Bruna

TEHERAN: Trotz der bislang erzielten Fortschritte hat der Iran Atomverhandlungen auf Ministerebene vorerst ausgeschlossen. «Die Verhandlungen werden im selben Rahmen wie bislang fortgesetzt, und ein Außenministertreffen wird es vorerst nicht geben», sagte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Montag.

Das iranische Team unter der Leitung von Vizeaußenminister Abbas Araghchi sei bereits auf dem Weg nach Wien, um die Atomverhandlungen auf der derzeitigen Ebene fortzusetzen, so der Sprecher auf einer Pressekonferenz in Teheran. Der Iran rechne mit langwierigen Verhandlungen. Demnach sollen auf einer Liste 1500 Streitpunkte stehen.

Derzeit verhandeln Expertenteams des Irans und der sechs anderen Unterzeichnerstaaten des Wiener Atomabkommens - USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und China - über die Zukunft des Abkommens von 2015. In den vergangenen beiden Wochen befassten sich zwei Arbeitsgruppen mit der im Abkommen vorgesehenen Aufhebung der US-Sanktionen und mit der Einhaltung der Beschränkungen des Atomprogramms für den Iran. Diese Woche soll eine dritte Arbeitsgruppe konkrete Schritte zur Umsetzung der bisherigen Vereinbarungen beraten.

Irans Delegationsleiter Araghchi sprach vor seinem Abflug nach Wien von einigen Fortschritten, die es bei Themen wie Zulassung iranischer Ölexporte sowie Zugang zu Öleinnahmen auf Konten ausländischer Banken gegeben habe. Damit wäre zumindest die Haupteinnahmequelle des Irans gesichert.

Differenzen gibt es laut Araghchi jedoch weiterhin bei Sanktionen, mit denen die iranischen Revolutionsgarden belegt worden sind. Diese wurden von den USA unter dem ehemaligen Präsidenten Donald Trump als «Terrorgruppe» eingestuft. Laut iranischer Führung handelt es sich dagegen um legitimie Streitkraft des Landes.

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