TEHERAN: Der Iran besteht vor einem möglichen Atom-Treffen mit den USA auf die Aufhebung der US-Sanktionen gegen das Land. «Es kann kein Atomtreffen mit den USA geben, da die USA aus dem Wiener Atomabkommen ausgestiegen sind», twitterte Außenamtssprecher Said Chatibsadeh am Freitag. Zuvor hatte die neue US-Regierung ihre Bereitschaft zu Gesprächen mit dem Iran signalisiert.
Der Iran werde nicht auf «Gesten» reagieren, sondern auf konkrete Taten, sagte Chatibsadeh. Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte auf Twitter den englischen Hashtag «#CommitActMeet» gepostet. Auf der persischen Seite des Außenministeriums bei Instagram wurde der Hashtag erklärt: Wenn die USA ihren Verpflichtungen nachgehen sollten und in der Praxis die Sanktionen aufheben würden, wäre der Iran zu einem Treffen bereit.
Israel bekräftigte am Freitag seine Entschlossenheit, eine Atombewaffnung des Irans zu verhindern. «Die Position Israels zum Atomabkommen hat sich nicht verändert», erklärte das Büro des Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Israel gehe davon aus, dass eine Rückkehr zum alten Abkommen dem Iran den Weg zu einem Nukleararsenal bereite. Israel sieht sich vom Iran existenziell bedroht. Netanjahu wirft Teheran vor, trotz des Atomabkommens heimlich weiter den Bau von Nuklearwaffen angestrebt zu haben.
Beobachter in Teheran sind der Ansicht, dass der Iran ungeachtet der geäußerten Vorbedingungen eine Einladung der EU zu einem Treffen mit den fünf UN-Vetomächte plus Deutschland annehmen würde. Dafür spricht auch ein Telefonat des Präsidenten Hassan Ruhani mit EU-Ratspräsident Charles Michel am Mittwoch. «Der EU-Außenbeauftragte (Josep Borrell) sollte erneut die Rolle des Koordinators übernehmen und die notwendigen Schritte zur Rettung des Wiener Abkommens machen», sagte Ruhani in dem Gespräch mit Michel.
Der Atomstreit hatte sich zuletzt noch einmal deutlich verschärft. Der Iran hat die neue US-Regierung unter Präsident Joe Biden aufgefordert, die harten Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen das Land aufzuheben. Andernfalls will die Führung in Teheran den Zugang der Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde zu den Atomanlagen im Land einschränken. Damit würde das 2015 abgeschlossene Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe weiter aufgeweicht.
