Iran droht mit Schließung deutscher Einrichtungen

Ein Iraner geht neben einem riesigen Plakat des verstorbenen Hamas-Führers in Teheran vorbei. Foto: epa/Abedin Taherkenareh
Ein Iraner geht neben einem riesigen Plakat des verstorbenen Hamas-Führers in Teheran vorbei. Foto: epa/Abedin Taherkenareh

TEHERAN: Das Verbot des als extremistisch eingestuften Islamischen Zentrums in Hamburg hatte jüngst Spannungen zwischen Deutschland und dem Iran ausgelöst. Nun folgt eine neue Drohung aus Teheran.

Irans Justiz droht im Streit um das Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) mit weiteren Maßnahmen gegen deutsche Einrichtungen. Als direkte Reaktion hatte die iranische Justiz vor drei Wochen das deutsche Sprachinstitut (DSIT) in der Hauptstadt Teheran schließen lassen.

Danach seien Berichte über «Verstöße weiterer Einrichtungen der deutschen Regierung» eingegangen, sagte Justizsprecher Asghar Dschahangir. «Maßnahmen werden zu gegebener Zeit bekanntgegeben.»

Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das IZH Ende Juli als «bedeutendes Propagandazentrum Irans in Europa» verboten. Deutschlandweit hatte die Polizei Vermögen und Einrichtungen des Zentrums und fünf ihm zugeordneter Teilorganisationen beschlagnahmt. Der Leiter des IZH, Mohammed Hadi Mofatteh, muss Deutschland bis zum 11. September verlassen. Seine Ausweisung dürfte Beobachtern zufolge auch eine weitere, entsprechende Reaktion aus Teheran auslösen.

In den vergangenen Jahren kam es regelmäßig zu diplomatischen Spannungen zwischen Teheran und Berlin. Mehrere deutsche Staatsangehörige, einige davon auch mit iranischem Pass, sind im Iran inhaftiert. Anfang 2023 wurde der Deutsch-Iraner Djamshid Sharmahd nach Terrorvorwürfen zum Tode verurteilt.

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