Internationale Kritik an China für Umgang mit Uiguren

Chinas Vize-Außenminister Le Yucheng. Foto: epa/Salvatore Di Nolfi
Chinas Vize-Außenminister Le Yucheng. Foto: epa/Salvatore Di Nolfi

GENF (dpa) - Zahlreiche Staaten haben China vor dem UN-Menschenrechtsrat für seinen Umgang mit der muslimischen Volksgruppe der Uiguren scharf kritisiert. Die Regierung in Peking müsse die willkürliche Verhaftung von Uiguren und anderen muslimischen Gruppen beenden, hieß es am Dienstag vonseiten der australischen Delegation. China solle den Vereinten Nationen den Zugang zur Provinz Xinjiang erleichtern, forderte die dänische Delegation. In der Provinz leben rund zehn Millionen Uiguren.

Nach offiziell unbestätigten Berichten sollen bis zu eine Million Angehörige des muslimischen Turkvolkes in Umerziehungslagern einsitzen. Peking betrachtet viele Uiguren als Extremisten. Die chinesische Regierung hatte lange bestritten, dass es in der Provinz Xinjiang Internierungslager gebe. Vergangenen Monat änderte die Provinz dann ihre Gesetze und erlaubte Umerziehungs- und Trainingszentren zum Kampf gegen religiösen Extremismus.

Chinas Vize-Außenminister Le Yucheng ging bei seinem Bericht zur Lage der Menschenrechte in seinem Land nicht direkt auf die Situation der Uiguren ein. «Wir schützen die Rechte von ethnischen Minderheiten in Übereinstimmung mit den Gesetzen», sagte er. «Die Redefreiheit und die Religionsfreiheit der Bürger wurden in Übereinstimmung mit den Gesetzen geschützt.»

Kanada, Belgien und weitere Staaten baten Peking darum, Muslime freizulassen, die unrechtmäßig inhaftiert seien. China solle die Verfolgung von Menschen auf Grundlage von religiösen Überzeugungen beenden, sagte eine kanadische Diplomatin.

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