Faeser will gegen chinesischen Einfluss vorgehen

Das Douyin Logo, das chinesische Pendant zu TikTok, ist auf einem ByteDance Büro in Peking zu sehen. Foto: epa/Mark R. Cristino
Das Douyin Logo, das chinesische Pendant zu TikTok, ist auf einem ByteDance Büro in Peking zu sehen. Foto: epa/Mark R. Cristino

WASHINGTON: Bundesinnenministerin Nancy Faeser will gegen staatliche Einflussnahme aus China vorgehen. «Wir kommen gerade aus einer starken Abhängigkeit von Russland in der Energieversorgung. Wir wollen nicht weitere Abhängigkeiten schaffen», sagte die SPD-Politikerin am Mittwoch (Ortszeit) bei ihrem Besuch in der US-Hauptstadt Washington mit Blick auf China. Man achte sehr darauf, dass man staatliche Einflussnahme durch China möglichst frühzeitig erkenne, sagte Faeser mit Blick auf die chinesische Social-Media-App Tiktok.

Ein generelles Verbot von Tiktok, wie es in den USA diskutiert wird, sehe sie für Deutschland aber nicht. Man müsse jedoch verstärkt darüber aufklären, dass es sich bei Tiktok um einen Konzern handle, bei dem «die Daten natürlich abfließen können», betonte Faeser. Der Dienst steht zunehmend unter Druck, weil er zum aus China stammenden Bytedance-Konzern gehört. Sie wolle bei ihrem Besuch in den USA auch über die Einflussnahme durch Desinfomationskampagnen sprechen, die von Russland und China gesteuert würden, sagte Faeser.

In den USA und Europa wird die Sorge geäußert, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Daten über Nutzer sammeln oder sie beeinflussen könnten. Die US-Regierung fordert laut Medienberichten den Ausstieg chinesischer Anteilseigner. Tiktok weist die Verdächtigungen zurück und betont, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens, da Bytedance zu 60 Prozent im Besitz westlicher Investoren sei und den Firmensitz auf den Cayman-Inseln habe. Kritiker kontern, dass die chinesischen Gründer bei einem Anteil von 20 Prozent die Kontrolle dank höherer Stimmrechte hielten und Bytedance eine große Zentrale in Peking habe.

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