Indisches Gericht stellt Internetsperren auf Prüfstand

Foto: epa/Farooq Khan
Foto: epa/Farooq Khan

NEU-DELHI (dpa) - Indiens Oberstes Gericht hat die Überprüfung sämtlicher Restriktionen angeordnet, die seit Anfang August im indischen Teil Kaschmirs verhängt wurden.

Solche Einschränkungen - darunter auch eine Internetsperre - seien ungerechtfertigt und stellen zudem einen Machtmissbrauch dar, urteilte das Gericht in Neu-Delhi am Freitag, wie der Sender NDTV berichtete.

Die indische Regierung hatte dem an Pakistan grenzenden Bundesstaat Jammu und Kaschmir am 5. August seinen Sonderstatus der Teilautonomie entzogen. Um Protesten und Gewaltausbrüchen vorzubeugen, verstärkte Neu-Delhi seine Truppen in der Unruheregion und schränkte die Rechte und Freiheiten der Bevölkerung an zahlreichen Orten ein.

Viele der Restriktionen, wie Straßensperren oder gekappte Telefonleitungen, wurden seitdem wieder reduziert. Das Internet ist aber seit nun mehr als 150 Tagen abgeschaltet. Hunderte Lokalpolitiker des Kaschmirtals befinden sich weiterhin in Gewahrsam. Das Gericht wies die lokale Verwaltung nun an, alle Restriktionen innerhalb einer Woche zu prüfen.

Die Himalaya-Region Kaschmir ist unter Indien, Pakistan und China aufgeteilt. Pakistan und Indien haben nach dem Ende der britischen Kolonialherrschaft 1947 bereits mehrere Kriege um das Gebiet geführt. Aufständische in der mehrheitlich muslimischen Region kämpfen in einem schon Jahrzehntelangen Konflikt für ein unabhängiges Kaschmir.

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