High-Speed vorerst vom Tisch

THAILAND: Das Königreich bekommt vorerst keine Hochgeschwindigkeitstrassen für Züge. Das Oberste Gericht erklärte ein Gesetz zur Finanzierung des milliardenschweren Programms für ungültig.

Mit einem budgetären Trick wollte die Regierung das Projekt außerhalb der normalen Parlamentsaufsicht finanzieren. Die nächste Regierung müsse das nötige Geld dann im Rahmen des normalen Budgets beantragen, sagte der Transportminister. Das verzögere die nötigen Infrastrukturausgaben erheblich. Die Regierung hatte dafür zwei Billionen Baht (44,5 Milliarden Euro) vorgesehen. Das Urteil war ein weiterer Schlag für die umstrittene Regierung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra.

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