Gericht hebt Telegram-Sperre in Brasilien auf

Foto: Freepik
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BRASÍLIA: Rund zwei Tage nach der landesweiten Sperrung von Telegram wegen Verstößen des Messengerdiensts gegen frühere Justizentscheidungen hat Brasiliens oberster Gerichtshof die Sperre aufgehoben. Die Vorgaben des Gerichts seien erfüllt worden, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts in Brasília am Sonntagabend (Ortszeit).

Demnach habe Telegram nun einen legalen Vertreter in Brasilien bestimmt und Maßnahmen im Kampf gegen die Desinformation ergriffen, indem es etwa die 100 beliebtesten Kanäle in dem Land überwachen will. Zudem wurde der Zeitung «O Globo» zufolge auch eine Nachricht des brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro gelöscht, in dem dieser eine geheime Ermittlung der Bundespolizei öffentlich gemacht hatte.

Vor der Präsidentschaftswahl im Oktober greifen der rechtsgerichtete Staatschef, seine Söhne, Minister und Berater verstärkt auf Telegram zurück, um ihre politischen Botschaften unters Volk zu bringen. Bolsonaro will sich bei der Wahl eine weitere Amtszeit sichern. Eine Telegram-Sperre hätte die Kommunikation mit seiner Anhängerschaft erschwert.

Die Entscheidung des Richters Alexandre de Moraes, die auf ein Gesuch der Bundespolizei zurückging, hatte Bolsonaro aufgebracht. Er bezeichnete diese bei einer Veranstaltung als «inakzeptabel». «Weil er nicht zwei oder drei Leute erreichen konnte, die seiner Meinung nach aus Telegram verbannt werden sollten, hat er es auf 70 Millionen Menschen abgesehen», wetterte Bolsonaro.

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