Gericht: Doi-Suthep-Villen rechtmäßig

Luftaufnahme des umstrittenen Villenprojekts für Richter und Justizbeamte. Bild: epa/STR
Luftaufnahme des umstrittenen Villenprojekts für Richter und Justizbeamte. Bild: epa/STR

CHIANG MAI: Das Verwaltungsgericht Chiang Mai wies am Mittwoch einen umstrittenen Fall ab, bei dem es um ein Wohnprojekt für Justizbeamte am Fuße des Doi Suthep ging.

Das Gericht entschied am Mittwoch, dass das Finanzministerium dem Justizministerium die Genehmigung zur Nutzung des Grundstücks erteilt hatte.

Das Gericht befand auch, dass das Projekt nicht in das Gebiet des Nationalparks eingreift.

Das Gericht wies eine Klage von Suwit Rungwisai, dem Koordinator eines Netzwerks, das für die Rückgewinnung des Waldgebiets Doi Suthep kämpft, gegen das Ministerium ab.

Sie forderte den Abriss des Wohnprojekts, das für die Mitarbeiter des Verwaltungsbüros der Berufungsregion 5 in der Provinz bestimmt war.

Die Wohnsiedlung besteht aus zahlreichen Häusern und Wohngebäuden, die sich über 147 Rai erstrecken. Die Baukosten betrugen mehr als 1 Milliarde Baht. Sie befindet sich am Fuße des Berges Doi Suthep im Tambon Don Kaeo im Bezirk Mae Rim in Chiang Mai.

Das Gerichtsurteil besagt, dass das Grundstück nicht Teil des Doi Suthep-Pui Nationalparks ist.

Außerdem ist das Land nach dem Gesetz des Ministeriums für Wissenschaft, Technologie und Umwelt – jetzt Ministerium für natürliche Ressourcen und Umwelt – in die Wasserscheidekategorien 2, 3 und 4 eingestuft.

Das befreit es von der Notwendigkeit einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vor jedem Bau.

Das Finanzministerium erteilte auch dem Gerichtshof die Genehmigung zum Bau eines Wohnkomplexes, der im Einklang mit dem Gesetz errichtet worden war.

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Helmut Spiegel 28.07.22 18:58
Doi Suthep
War nicht anders zu erwarten. Eine Hand waescht die andere.
Irgendwie kann man durch Aenderungen dann etwas stimmend machen.
Jason 28.07.22 12:50
Welcome to LoS
War ja nicht wirklich anders zu erwarten…
Ingo Kerp 28.07.22 12:10
Merke, wenn man Kraft des Amtes etwas umstellen oder verändern kann, sind damit bisherige Notwendigkeiten nichtig geworden. So macht man aus einer Fragwürdigkeit etwas voellig Legales.