TRIPOLIS: Nach vergleichsweise ruhigen Monaten in Libyens Hauptstadt Tripolis haben sich Anhänger verfeindeter Lager dort wieder Gefechte auf offener Straße geliefert. In der Nacht zum Dienstag und am frühen Morgen waren laut Augenzeugen Schüsse zu hören. Ein Anwohner berichtete auf Twitter, vom Lärm schwerer Waffen und Artillerie aufgewacht zu sein. Örtliche Medien zeigten Aufnahmen von Feuergefechten in Wohngebieten und brennende Autos. Am Vormittag herrschte dann eine angespannte Ruhe in der Stadt.
Hintergrund ist ein Machtkampf zwischen den verfeindeten Regierungen von Fathi Baschagha und Ministerpräsident Abdul Hamid Dbaiba. Das Parlament im Osten Libyens hatte den Ex-Innenminister Baschagha in einem umstrittenen Schritt zum neuen Regierungschef gewählt, obwohl Dbaiba dieses Amt besetzt. Dbaiba hätte seinen Posten an den Gewinner einer Wahl im vergangenen Dezember abgeben müssen, die Wahl fand wegen Auseinandersetzungen über den genauen Ablauf und zulässige Kandidaten aber nicht statt. Ob sie wie erhofft noch dieses Jahr nachgeholt wird, ist unklar.
Das ölreiche Land in Nordafrika versank nach dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi 2011 in einen Bürgerkrieg. Dabei ringen zahlreiche Milizen und politische Lager um Macht und Einfluss. Im Oktober 2020 trat eine landesweite Waffenruhe in Kraft. Seitdem kam es vereinzelt aber wieder zu Gefechten.
Seit der Vereidigung von Baschaghas Kabinett im März ist das Bürgerkriegsland offiziell wieder in zwei Regierungen gespalten. Die Baschagha-Regierung wollte ihre Arbeit in Tripolis aufnehmen, was Dbaibas Anhänger aber verhinderten. In der Nacht zum Dienstag versuchte Baschagha, Tripolis zu betreten, verließ die Stadt nach dem Widerstand örtlicher Milizen aber schnell. Sein Büro teilte mit, er habe Blutvergießen verhindern und die Bürger schützen wollen.
«Baschagha scheint die Möglichkeit, dass Gruppen in Tripolis nach seiner Ankunft gegen ihn mobil machen, erheblich unterschätzt zu haben», meinte der Libyen-Experte Emadeddin Badi. Auch für den einflussreichen General Chalifa Haftar, der Baschagha unterstützt, sei der Ex-Innenminister jetzt wohl nicht mehr nützlich. Baschagha hat Anhänger vor allem im Osten und Süden Libyens. Die Vereinten Nationen und die meisten Staaten erkennen aber weiterhin die Regierung von Ministerpräsident Dbaiba an.
Die US-Botschaft rief alle bewaffneten Gruppen auf, von Gewalt abzusehen. «Machtergreifung oder -erhalt durch Gewalt werden den Libyern nur schaden», twitterte die Botschaft. Die UN-Sonderberaterin für Libyen, Stephanie Williams, mahnte alle Beteiligten zu absoluter Zurückhaltung. «Konflikte können nicht mit Gewalt gelöst werden, aber mit Dialog und Vermittlung», schrieb Williams.
