Labour-Partei lässt Kandidaten wegen antiisraelischer Aussagen fallen
LONDON: Wegen antiisraelischer Aussagen hat die britische Labour-Partei ihrem Bewerber für einen Wahlkreis die Unterstützung entzogen - zweieinhalb Wochen vor der Abstimmung. Das berichteten britische Medien am Montagabend unter Berufung auf einen Sprecher der Oppositionspartei. Azhar Ali sollte am Donnerstag bei der Nachwahl im nordenglischen Rochdale für die Sozialdemokraten ins Rennen gehen und galt als aussichtsreicher Kandidat. Da alle notwendigen Fristen vorbei sind, kann Ali nicht mehr ersetzt werden. Er sei von der Partei suspendiert worden, hieß in Medien.
Wie jüngst bekannt geworden war, hatte der Politiker im Herbst 2023 bei einer Veranstaltung gesagt, Israel habe absichtlich seine Truppen von der Grenze zum Gazastreifen abgezogen und den Überfall der islamistischen Hamas zugelassen, um einen Vorwand zu haben, gegen die Terrororganisation vorzugehen. Ali entschuldigte sich umgehend und wurde zunächst von Labour in Schutz genommen. Er sei einer Verschwörungstheorie aufgesessen, hieß es. Nun teilte ein Parteisprecher mit, es seien neue Informationen ans Licht gekommen, deshalb habe Labour die Unterstützung eingestellt. Details nannte er zunächst nicht.
Der Fall gilt als Rückschlag für Parteichef Keir Starmer, der stets betont, er habe Labour stark verändert. Unter seinem Vorgänger Jeremy Corbyn war Antisemitismus nach Ansicht von Kritikern ein erhebliches Problem. Viele Mitglieder fühlen sich den Palästinensern noch immer eng verbunden.
Der Wahlkreis Rochdale gilt als sicherer Labour-Sitz. Die Nachwahl am 29. Februar war nötig geworden, nachdem Amtsinhaber Tony Lloyd am 17. Januar gestorben war. Noch in diesem Jahr soll in Großbritannien ein neues Parlament gewählt werden. Labour liegt in allen Umfragen deutlich vor der Konservativen Partei von Premierminister Rishi Sunak.
Vereinte Nationen zu Rafah: Werden uns nicht an Vertreibung beteiligen
NEW YORK/GAZA: Die Vereinten Nationen sind skeptisch, bei einer Evakuierung von Zivilisten aus der Stadt Rafah im Gazastreifen wie von Israel gefordert zu helfen. Alles, was im südlichen Teil der Region an der Grenze zu Ägypten passiere, müsse unter voller Achtung des Schutzes der Zivilbevölkerung stattfinden, sagte UN-Sprecher Stéphane Dujarric am Montag in New York. «Wir werden uns nicht an der Vertreibung von Menschen beteiligen.»
Zudem stellte der Sprecher von UN-Generalsekretär António Guterres infrage, dass es in anderen Gebieten des Gazastreifens sichere Zufluchtsstätten gebe - auch weil dort viele Blindgänger eine Gefahr darstellten: «Man kann Menschen nicht in Gebiete zurückschicken, die mit nicht explodierten Kampfmitteln übersät sind, ganz zu schweigen davon, dass es dort an Unterkünften mangelt.»
Zuvor hatte Israels Regierung die in der Region tätigen UN-Organisationen dazu aufgefordert, bei der Evakuierung von Zivilisten aus Rafah zu helfen. Im Krieg gegen die islamistische Hamas bereitet sich Israel derzeit auf eine Militäroffensive in der an Ägypten grenzenden Stadt vor. Zu diesem Zwecke soll das Militär Planungen ausarbeiten, die auch eine Evakuierung von Hunderttausenden Zivilisten vorsehen, die dort auf engstem Raum Schutz suchen. Das geplante Vorhaben in der überfüllten Stadt stößt international auf starke Kritik.
Terroristen der Hamas würden die palästinensischen Zivilisten in Rafah als «menschliche Schutzschilde» missbrauchen wollen, sagte Regierungssprecher Eilon Levi am Montag. Deshalb müssten sie in Sicherheit gebracht werden, bevor das Militär seine Offensive starte. An die UN-Organisationen gewandt, deren Mithilfe Israel einfordere, sagte er: «Sagen Sie nicht, dass es nicht getan werden kann. Arbeiten Sie mit uns und finden Sie es heraus!»
UNRWA-Chef Lazzarini denkt nicht an Rücktritt
BRÜSSEL: Die Arbeit des Palästinenser-Hilfswerks der Vereinten Nationen (UNRWA) könnte nach Angaben seines Chefs Philippe Lazzarini durch einen möglichen Zahlungsstopp der EU schwer beeinträchtigt werden. Das von der EU-Kommission verwaltete Geld sei «absolut entscheidend», denn es gehe um 82 Millionen Dollar (76 Mio. Euro), die man für Anfang März erwarte, sagte Lazzarini am Montag nach einem Treffen der EU-Entwicklungsministerinnen und -ministern in Brüssel. Das Hilfswerk benötige allein 60 Millionen Dollar im Monat, um seine 30.000 Mitarbeiter in der Region zu bezahlen, bereits ab März würden die Ausgaben voraussichtlich höher sein als die Einnahmen.
Insgesamt seien derzeit 450 Millionen US-Dollar für 2024 vorläufig ausgesetzt, erklärte Lazzarini. «Wir sind jetzt mit einer Reihe von Ländern im Gespräch, um herauszufinden, welche Voraussetzungen für die Freigabe erfüllt sein müssen.»
Das UN-Hilfswerk war zuletzt stark in die Kritik geraten. Von israelischer Seite gab es immer wieder Vorwürfe, es arbeite mit der islamistischen Hamas zusammen. Konkret wurde einigen Mitarbeitern zur Last gelegt, an dem beispiellosen Massaker der Hamas vom 7. Oktober im Süden Israels beteiligt gewesen zu sein. Mehrere westliche Länder stellten wegen der Anschuldigungen vorübergehend die Zahlungen an UNRWA ein, darunter die beiden größten Geldgeber, die USA und Deutschland. UN-Generalsekretär António Guterres versprach umfassende Aufklärung. Die Zusammenarbeit mit mehreren Angestellten sei beendet worden.
Israel hatte am Wochenende erneut schwere Vorwürfe gegen das Hilfswerk im Gazastreifen erhoben. Unter dem Hauptquartier in der Stadt Gaza habe man einen Tunnel entdeckt, der der Hamas als Datenzentrale für den militärischen Geheimdienst der Miliz gedient habe. Israels Außenminister Israel Katz forderte die Ablösung des UNRWA-Chefs. «Ich habe keine Absicht zurückzutreten», antwortete Lazzarini am Montag auf eine entsprechende Frage von Journalisten in Brüssel. Er glaube daran, dass das Hilfswerk weiterhin etwas bewirken könne und solange werde er dies auch tun.
Merz setzt Israel-Reise fort
TEL AVIV/JERUSALEM: Unionsfraktionschef Friedrich Merz setzt am Dienstag seinen Israel-Besuch fort. Zu Beginn seiner zweitägigen Reise hatte er am Montag unter anderem den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu getroffen. Er stellte sich dabei hinter das militärische Vorgehen Israels gegen die islamistische Hamas im Gazastreifen und im südlichen Grenzort Rafah.
Merz gratulierte Netanjahu zur Befreiung von zwei Geiseln in Rafah durch israelische Spezialkräfte. Er habe mit dem Regierungschef auch über die humanitäre Lage der Menschen im Gazastreifen gesprochen, sagte der CDU-Chef anschließend. Hilfsorganisationen haben vor einer Katastrophe gewarnt, sollte Israel seine Pläne für einen Einsatz gegen die Hamas auch in der Grenzstadt Rafah umsetzen. Dort drängen sich mehr als eine Million Binnenflüchtlinge.
Netanjahu dankte Merz für dessen unerschütterliche Unterstützung Israels und dessen Recht auf Selbstverteidigung sowie für das historische Bekenntnis Deutschlands zu Israel. Man habe zudem über die Notwendigkeit gesprochen, die bilateralen Beziehungen weiter auszubauen.
London besorgt über möglichen israelischen Angriff auf Rafah
LONDON: Großbritannien hat sich besorgt über einen möglichen israelischen Militäreinsatz in Rafah gezeigt und eine sofortige Kampfpause gefordert. Es sei unmöglich sich vorzustellen, wie man angesichts der zahlreichen Flüchtlinge in dem Ort an der Grenze zu Ägypten einen Krieg führen könne, sagte der britische Außenminister David Cameron am Montag bei einem Besuch in Schottland.
«Es gibt keinen Ort, an den sie gehen können. Sie können nicht nach Süden nach Ägypten, sie können nicht nach Norden und zurück in ihre Häuser, weil viele zerstört wurden», sagte Cameron. «Deshalb sind wir sehr besorgt über die Situation und möchten, dass Israel innehält und ernsthaft darüber nachdenkt, bevor es weitere Maßnahmen ergreift», mahnte der frühere Premierminister. «Vor allem aber wollen wir eine sofortige Kampfpause.»
Auch der Sprecher von Premierminister Rishi Sunak zeigte sich «tief besorgt» angesichts einer möglichen Offensive im Süden des Gazastreifens. Der Premier unterstütze eine Kampfpause, um Hilfe in das Gebiet hinein- und israelische Geiseln herauszubekommen. Dafür müssten «natürlich» Maßnahmen ergriffen werden wie ein Ende der Kontrolle der islamistischen Hamas über den Gazastreifen und einer Vereinbarung, die die nachhaltige Sicherheit Israels gewährleistet, sowie Hilfsleistungen für die Menschen in dem Gebiet, sagte der Regierungssprecher.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte der Armee am Freitag den Befehl erteilt, eine Offensive auf Rafah vorzubereiten. Ein Militäreinsatz gilt als hochproblematisch. In dem Ort sollen sich inzwischen weit mehr als eine Million Palästinenser aufhalten. Die meisten von ihnen flohen vor dem Krieg aus anderen Teilen des Gazastreifens dorthin, zum Teil auf Anordnung des israelischen Militärs. Dutzende Menschen wurden bereits bei Luftangriffen in Rafah getötet.
Iran warnt Israel vor Militäreinsatz in Rafah
TEHERAN: Irans Außenminister Hussein Amirabdollahian hat Israel eindringlich vor einem Militäreinsatz in Rafah gewarnt. Die Ausweitung der «Kriegsverbrechen und des Genozids» auf die Stadt im Süden des Gazastreifen werde «schwerwiegende Konsequenzen» für Tel Aviv nach sich ziehen, drohte der Minister in einem Post auf der Plattform X (ehemals Twitter). Amirabdollahian landete unterdessen für Gespräche in der katarischen Hauptstadt Doha. Am Sonntag war Irans Außenminister im Libanon und traf dort auch den Chef der schiitischen Organisation Hisbollah, Hassan Nasrallah.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte der Armee am Freitag den Befehl erteilt, eine Offensive auf Rafah vorzubereiten. Ein Militäreinsatz in der Stadt an der Grenze zu Ägypten gilt als hochproblematisch. In dem Ort sollen sich inzwischen weit mehr als eine Million Palästinenser aufhalten. Die meisten von ihnen flohen vor dem Krieg aus anderen Teilen des Gazastreifens dorthin, zum Teil auf Anordnung des israelischen Militärs. Dutzende Menschen wurden bereits bei Luftangriffen in Rafah getötet.
Hisbollah: Ranghohes Mitglied von israelischer Drohne getroffen
BEIRUT: Bei einem israelischen Drohnenangriff ist nach Angaben der Hisbollah im Libanon eines ihrer ranghohen Mitglieder getroffen worden. Das bestätigte die Miliz der Deutschen Presse-Agentur am Montag. Die Drohne habe auf ein Auto im Dorf Bint Dschbail im Süden des Landes gezielt. Bei dem Angriff sei Mohammed Aliwajih getroffen worden, bei der Hisbollah verantwortlich für die Region Marun al-Ras nahe der libanesisch-israelischen Grenze. Aliwajih sei lebensgefährlich verletzt worden.
Israels Armee teilte mit, Kampfjets hätten eine Reihe von Zielen der Hisbollah in der Grenzregion angegriffen. Diese hätten in der Gegend von Marun al-Ras auch ein Fahrzeug getroffen. In diesem hätten sich «Terroristen der Hisbollah» befunden. Die Armee habe auch Infrastruktur und Militäranlagen nahe der Grenze getroffen und zerstört.
Seit Beginn des Gaza-Krieges nach dem Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober kommt es in der israelisch-libanesischen Grenzregion immer wieder zu Konfrontationen zwischen Israels Armee und militanten Gruppierungen wie der Hisbollah. Es ist die schwerste Eskalation seit dem zweiten Libanon-Krieg 2006. Nach Angaben der Hisbollah, die mit der Hamas verbündet ist, wurden in ihren Reihen dabei bisher mehr als 180 Kämpfer getötet.
Israel fordert UN-Helfer zur Mithilfe bei Evakuierung von Rafah auf
TEL AVIV/GAZA: Israels Regierung hat die in der Region tätigen UN-Organisationen dazu aufgefordert, bei der Evakuierung von Zivilisten aus der Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens zu helfen. «Wir fordern die UN-Organisationen dringend dazu auf, bei den israelischen Bemühungen zur (...) Evakuierung der Zivilisten aus der Kampfzone zu kooperieren», sagte Regierungssprecher Eilon Levi am Montag.
Im Krieg gegen die islamistische Hamas bereitet sich Israel derzeit auf eine Militäroffensive in der an Ägypten grenzenden Stadt vor. Zu diesem Zwecke soll das Militär Planungen ausarbeiten, die auch eine Evakuierung von Hunderttausenden Zivilisten vorsehen, die dort auf engstem Raum Schutz suchen. Das geplante Vorhaben in der überfüllten Stadt stößt international auf starke Kritik.
Terroristen der Hamas würden die palästinensischen Zivilisten in Rafah als «menschliche Schutzschilde» missbrauchen wollen, sagte Levi. Deshalb müssten sie in Sicherheit gebracht werden, bevor das Militär seine Offensive starte. An die UN-Organisationen gewandt, deren Mithilfe Israel einfordere, sagte er: «Sagen Sie nicht, dass es nicht getan werden kann. Arbeiten Sie mit uns und finden Sie es heraus!»
Gericht in Niederlanden: Rüstungsexport nach Israel stoppen
DEN HAAG: Die Niederlande dürfen nach einem Gerichtsurteil keine Ersatzteile des Kampfflugzeuges F-35 mehr nach Israel exportieren. Ein Gericht in Den Haag gab am Montag einer Klage von Menschen- und Friedensorganisationen statt. Es bestehe das große Risiko, dass Israel mit den Luftangriffen auf den Gazastreifen das humanitäre Kriegsrecht verletze. «Israel nimmt bei den Angriffen zu wenig Rücksicht auf die Folgen für die Zivilbevölkerung», hieß es weiter. Das Gericht erlegte dem Staat auf, innerhalb der nächsten sieben Tage die Ausfuhr der Ersatzteile nach Israel zu stoppen. Der Staat wird gegen das Urteil in die Revision gehen. Bis zu einem endgültigen Urteil würden die Exporte der Ersatzteile aber ausgesetzt, kündigte das Außenhandels-Ministerium an.
Auf einem Luftwaffenstützpunkt im Süden des Landes befindet sich das europäische Ersatzteillager des US-Herstellers der Kampfflugzeuge F-35. Auch Israel wird von hier aus beliefert.
Die Organisationen Oxfam Novib, Pax Niederlande und The Rights Forum hatten den Staat verklagt und auf möglichen Völkermord und Kriegsverbrechen durch Israel verwiesen. Der niederländische Staat sei durch die Rüstungsexporte mitverantwortlich. Der Verteidiger des Staates hatte sich auf das Selbstverteidigungsrecht Israels berufen. Ein Verstoß gegen das Kriegsrecht sei nicht nachgewiesen.
Berichte über Dutzende Tote bei Angriffen im Bereich von Rafah in Gaza
GAZA/TEL AVIV: Bei israelischen Angriffen im Zuge einer Geiselbefreiungsaktion im Bereich der Stadt Rafah im Gazastreifen sind nach palästinensischen Angaben Dutzende Palästinenser getötet worden. Die von der Hamas kontrollierte Gesundheitsbehörde berichtete von mindestens 70 Toten und mehr als 160 Verletzten. Unabhängig waren die Angaben zunächst nicht zu überprüfen.
Erstmals seit Beginn des Gaza-Kriegs vor mehr als vier Monaten war es der israelischen Armee in der Nacht zum Montag gelungen, in Rafah zwei zivile Geiseln zu befreien. Ende Oktober hatten Spezialkräfte bereits eine Soldatin befreien können. Die beiden am Montag befreiten Männer sind nach Armeeangaben 60 und 70 Jahre alt und in gutem Zustand.
Palästinensische Augenzeugen berichteten, in der Nacht sei es im Bereich von Rafah zu heftigen Kämpfen zwischen extremistischen Palästinensern und Soldaten sowie schweren israelischen Angriffen gekommen.
Die islamistische Terrororganisation Hamas sprach in einer Mitteilung von «Massakern» an Frauen, Kindern und älteren Menschen, die zuvor aus anderen Teilen des Gazastreifens geflohen seien. Die Hamas nannte die Zahl von mehr als 100 Toten bei den Angriffen.
Israel meldet Rettung zweier Geiseln in Gaza
GAZA: Israels Militär hat nach eigenen Angaben zwei Geiseln im Gazastreifen gerettet.
Die beiden Männer seien bei dem Massaker der islamistischen Hamas am 7. Oktober entführt worden, gab das israelische Militär am frühen Montagmorgen bekannt.
Israel meldet Angriffe in Rafah - Berichte über Dutzende Tote
GAZA: Die israelische Armee hat nach eigenen Angaben Ziele im Raum Rafah im südlichen Gazastreifen angegriffen. Wie das Militär in der Nacht zum Montag bekannt gab, sei «eine Serie von Angriffen auf Terrorziele in der Gegend von Schabura im südlichen Gazastreifen» durchgeführt worden. Schabura liegt bei der Stadt Rafah, wo Hunderttausende palästinensische Binnenflüchtlinge Schutz gesucht haben. Wie die palästinensische Nachrichtenagentur Wafa unter Berufung auf medizinisches Personal in Rafah berichtete, seien bei den schweren israelischen Luftangriffen mindestens 52 Zivilisten sowie weitere Menschen getötet worden. Dutzende weitere Menschen seien zudem verletzt worden, hieß es. Der arabische Fernsehsender Al-Dschasira sprach von mindestens 63 Toten. Bei der Angriffsserie sollen mehrere Häuser und Moscheen im Visier des israelischen Militärs gestanden haben. Al-Dschasira zitierte den Direktor des kuwaitischen Krankenhauses in Rafah, wonach mehr als 20 Menschen in die Klinik gebracht worden seien.
Die Angriffsserie sei beendet worden, hieß es in der kurzen Mitteilung des israelischen Militärs auf Telegram. Einzelheiten wurden dazu nicht genannt. Israel plant eine Militäroffensive auf Rafah, was international für deutliche Kritik sorgt. Nach Angaben von Augenzeugen hatte das israelische Militär bereits zuvor mehrfach Ziele in der Stadt aus der Luft angegriffen. Israelische Bodentruppen waren dort bislang aber nicht im Einsatz. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte der Armee des Landes am Freitag den Befehl erteilt, eine Offensive auf Rafah vorzubereiten. «Es ist unmöglich, das Kriegsziel der Eliminierung der Hamas zu erreichen, wenn vier Hamas-Bataillone in Rafah verbleiben», ließ er mitteilen. Die Armee soll deshalb die Evakuierung der Zivilisten in Rafah vorbereiten.
