Früherer Nato-Chef Rasmussen kritisiert Scholz

zu zögerlich

Olaf Scholz, deutscher Bundeskanzler, spricht während des Wahlkongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Rom. Foto: epa/Fabio Frustaci
Olaf Scholz, deutscher Bundeskanzler, spricht während des Wahlkongresses der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) in Rom. Foto: epa/Fabio Frustaci

ZÜRICH: Der frühere Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat Bundeskanzler Olaf Scholz als zu zögerlich kritisiert. In einem am Dienstag veröffentlichten Interview der Schweizer «Neue Zürcher Zeitung» sagte Rasmussen mit Blick auf den Umgang mit der Ukraine: «Wir brauchen Staatschefs, die entschlossen handeln.» In Kriegszeiten könne man nicht führen, indem man der öffentlichen Meinung folge. «Wir brauchen eine viel entschlossenere deutsche Regierung. Bundeskanzler Scholz ist viel zu langsam, viel zu zögerlich. Er wirkt nicht wie ein Anführer», sagte Rasmussen.

Auch deswegen werde Deutschland nicht genügend dafür gewürdigt, dass es die Ukraine nach den USA finanziell am meisten unterstützt, sagte Rasmussen weiter. Scholz müsste viel offensiver agieren. «Ich verstehe nicht, warum Deutschland keine Taurus liefert», so Rasmussen. Europa müsse auf Kriegswirtschaft umstellen und der Ukraine alle Waffen liefern, die sie brauche, sagte der Däne. «Wir müssen endlich den Ernst der Lage begreifen. Putin wird nicht nachlassen, erst recht nicht bis zur Wahl in den USA.»

Er setzte sich dafür ein, möglichst bald eine Einladung an die Ukraine zum Nato-Beitritt auszusprechen. «Ob das am Nato-Gipfel im Juli erfolgt, weiß ich nicht», sagte er. «Aber ich möchte dem Argument entgegentreten, dass es unmöglich sei, einen Beitrittsprozess einzuleiten, solange die Ukraine noch im Krieg sei.» Dieses Argument sei das falsche Signal an Putin: «Er wüsste damit, dass er einfach den Krieg endlos weiterführen muss, um zu verhindern, dass die Ukraine Mitglied der Nato wird. Diesen Teufelskreis müssen wir durchbrechen.»

Rasmussen war in der Vergangenheit Ministerpräsident Dänemarks und ist aktuell Co-Vorsitzender der Internationalen Arbeitsgruppe zu Sicherheitsfragen und der euroatlantischen Integration der Ukraine.

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