Frontex unterstützt albanische Grenzschützer mit 66 Einsatzkräften

Foto: Twitter/Frontex
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BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung wertet den neuen Frontex-Einsatz an der albanisch-griechischen Grenze schon zwei Monate nach Beginn als Erfolg. Die Operation der europäischen Grenzschutz-Agentur trage dazu bei, die «albanischen Behörden bei ihren grenzpolizeilichen Aufgaben und bei Rückführungsmaßnahmen zu unterstützen und an die qualitativen Standards der Europäischen Union in diesem Aufgabenbereich heranzuführen», heißt es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Aktuell sind an der albanisch- griechischen Grenze den Angaben zufolge 66 Grenzschützer aus zwölf Mitgliedstaaten im Einsatz, darunter elf Beamte der Bundespolizei.

Die Frontex-Einsatzkräfte sollen Albanien helfen, seine «grüne Grenze» zu überwachen und grenzüberschreitende Kriminalität zu verhindern. Dafür sind sie auch an fünf Grenzübergängen präsent. Es ist der erste Einsatz in einem Nicht-EU-Staat, bei dem Frontex-Einsatzkräfte auch hoheitliche Befugnisse anwenden.

Hintergrund des Frontex-Einsatzes ist die 2018 angestiegene Zahl von Flüchtlingen und Migranten, die versuchen, von Griechenland aus nach Albanien zu gelangen. Von dort aus geht es zumeist weiter über Montenegro oder Kosovo nach Italien, Österreich und Deutschland. Im ersten Halbjahr dieses Jahres wurden in Albanien nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration 1210 Migranten neu registriert. Im vergangenen Jahr kamen 3399 Menschen ins Land. Zum Vergleich: 2017 waren in Albanien 752 Migranten registriert worden.

Entsprechende Vereinbarungen mit Serbien, Nordmazedonien und Bosnien-Herzegowina befinden sich nach Auskunft des Bundesinnenministeriums zur Zeit «in der finalen Verhandlungsphase». Die neuen Frontex-Einsätze seien Ausdruck einer «Vorverlagerung der Festung Europa», kritisierte der Linke-Abgeordnete Andrej Hunko.

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