Baldige Sanktionen gegen Türkeimöglich

Bundesaußenminister Heiko Maas (R) und sein EU-Außenminister Josep Borrell (L) geben im Anschluss an das informelle Gespräch der EU-Außenminister eine Pressekonferenz. Foto: epa/Kay Nietfeld / Poo
Bundesaußenminister Heiko Maas (R) und sein EU-Außenminister Josep Borrell (L) geben im Anschluss an das informelle Gespräch der EU-Außenminister eine Pressekonferenz. Foto: epa/Kay Nietfeld / Poo

PARIS: Vor dem Hintergrund schwerer Spannungen im östlichen Mittelmeer hält Frankreich weitere europäische Sanktionen gegen die Türkei für möglich. «Das kann in den nächsten Tagen sein», sagte Europa-Staatssekretär Clément Beaune am Donnerstag im Radiosender France Inter. Es hänge davon ab, wie sich die Türkei verhalte, fügte Beaune hinzu, der als Vertrauter von Staatschef Emmanuel Macron gilt.

Im östlichen Mittelmeer eskaliert seit Wochen der Streit zwischen den Nato-Mitgliedern Griechenland und Türkei um mögliche Erdgasvorkommen in dem Seegebiet. Griechenland wirft der Türkei vor, vor griechischen Inseln illegal Vorkommen zu erkunden. Die Regierung in Ankara weist die Vorwürfe zurück und argumentiert, dass die Gewässer, in denen probeweise nach Erdgas gebohrt wird, zum türkischen Festlandsockel gehörten.

Die EU hatte Ankara wegen der Erdgaserkundungen bereits ein Ultimatum gesetzt und mit zusätzlichen Sanktionen gedroht. Wenn es in den nächsten Wochen keine Fortschritte im Dialog gebe, könne beim EU-Sondergipfel am 24. und 25. September eine Liste weiterer Strafmaßnahmen diskutiert werden, hatte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell Ende August angekündigt. Diese würden auch Wirtschaftssanktionen umfassen.

Beaune räumte vor dem Sondergipfel in der kommenden Woche ein, dass nicht alle EU-Staaten im Hinblick auf die Türkei auf einer Linie liegen. Es gebe aber einen europäischen Konsens, dass man bei dem derzeitigen türkischen Verhalten nicht bei der Zusammenarbeit in Migrations- oder Energiefragen weiterkommen könne.

Ein von Macron geleiteter Gipfel von Mittelmeerländern hatte in der vergangenen Woche Solidarität mit Griechenland und Zypern bekundet. Nach dem Gipfel brachte Athen ein Aufrüstungsprogramm auf den Weg und kündigte dabei den Kauf von 18 französischen Mehrzweckjets vom Typ Rafale an. Beaune wird nach Angaben der französischen Diplomatie am Freitag zu Gesprächen auf der Mittelmeerinsel Zypern erwartet.

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Leserkommentare

Vom 10. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.

Jürgen Franke 18.09.20 14:37
Die in Deutschland lebenden Türken
haben bei der letzten Wahl mit großer Mehrheit ihre Stimme für Erdogan abgegeben, Herr Olbrich. Immer schön bei der Wahrheit bleiben, auch wenn es schwer fällt.
Klaus Olbrich 18.09.20 13:22
Die Tuerken unter Erdogan machen sowieso was sie wollen.!
Sie wissen, daß sie unter der Regierung Erdogan sich von der EU so weit entfernt haben, daß das alles keine Rolle mehr spielt.
Viele der in Deutschland lebenden Tuerken verstehen selbst nicht mehr was Erdogan da manchmal macht.!