Frankreich bedauert verzögerte Regierungsbildung in Beirut

Der französische Präsident Emmanuel Macron (R), flankiert vom französischen Gesundheitsminister Olivier Veran (oben), besucht das Rafik-Hariri-Universitätskrankenhaus in Beirut. Foto: epa/Stephane Lemouton / Pool
Der französische Präsident Emmanuel Macron (R), flankiert vom französischen Gesundheitsminister Olivier Veran (oben), besucht das Rafik-Hariri-Universitätskrankenhaus in Beirut. Foto: epa/Stephane Lemouton / Pool

PARIS: Frankreich bedauert, dass es bei der Regierungsbildung im krisengeschüttelten Mittelmeerland Libanon zu Verzögerungen kommt. Es habe zu Monatsbeginn in Beirut die Zusage an Präsident Emmanuel Macron gegeben, innerhalb von 15 Tagen eine Regierung zu bilden, hieß es am Mittwoch in Paris aus Kreisen des Amts von Macron.

In Beirut steht die Regierungsbildung auf der Kippe. Die Versuche des designierten Premier Mustafa Adib, die Posten im Kabinett mit Experten zu besetzen, stießen laut Regierungskreisen auf Gegenwehr. Libanons Regierung hatte nach der Explosionskatastrophe am 4. August mit mehr als 190 Toten und mehr als 6000 Verletzten ihren Rücktritt erklärt.

Macron hatte Anfang September bei einem Besuch in Beirut erklärt, die Verantwortlichen der politischen Kräfte im Libanon hätten sich auf eine Regierungsbildung innerhalb von 15 Tagen verständigt. Diese Frist ist nun ausgelaufen. Macron hatteauch gewarnt, dass langfristige internationale Hilfe nur ausgezahlt werde, wenn bis Oktober Reformmaßnahmen eingeleitet worden seien.

Es sei noch nicht zu spät, jeder solle seine Verantwortlichkeiten wahrnehmen, im Interesse des Libanons handeln und eine Regierungsbildung unter dem designierten Premier Adib ermöglichen, hieß nun aus dem Amt des französischen Präsidenten. Man beobachte die Lage weiterhin genau.

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