Kaum Migranten von Zurückweisung betroffen

Foto: epa/Christian Bruna
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BERLIN (dpa) - Die mit Spanien getroffene Vereinbarung zur Zurückweisung von Migranten aus Deutschland wird voraussichtlich nur sehr wenige Menschen betreffen.

Seit Mitte Juni wurde an der deutsch-österreichischen Grenze niemand aufgegriffen, der auf Grundlage der neuen Absprache nach Spanien zurückgeschickt werden könnte. Das berichtete das Hauptstadtstudio des Senders ZDF unter Berufung auf das deutsche Innenministerium. Spanien hat sich bereiterklärt, Deutschland ab diesem Samstag Migranten binnen 48 Stunden wieder abzunehmen, die schon in Spanien Asyl beantragt haben und an der Grenze zu Österreich angetroffen wurden.

Erst seit Mitte Juni wird laut Innenministerium bei Grenzkontrollen allerdings erfasst, in welchem EU-Staat jemand bereits einen Asylantrag gestellt hat. Seitdem wurden demnach acht Menschen festgestellt, die schon in Spanien um Schutz gebeten hatten. Die deutsch-österreichische Grenze, um die es bei der Absprache mit Spanien geht, passierte allerdings keiner der acht.

Insgesamt 150 relevante Treffer im sogenannten Eurodac-System, in dem Fingerabdrücke von Asylbewerbern gespeichert wurden, gab es seit Mitte Juni an der Grenze zu Österreich. Etwa die Hälfte entfiel laut Ministerium auf Italien, etwa ein Fünftel auf Österreich. Gespräche über ähnliche Vereinbarungen wie mit Spanien laufen noch mit Italien und Griechenland. Das Bundesinnenministerium verteidigte die Vereinbarung mit Spanien als «wichtigen Schritt», zumal die Zahl von dort kommenden Migranten zuletzt stark gestiegen sei.

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