WIEN: Einst waren sie sehr eng, heute ist der Graben zwischen Kurz und seinem Ex-Vertrauten Thomas Schmid tief. In einem möglichen Prozess gegen Kurz dürfte Schmid eine Schlüsselrolle spielen.
Einer Schlüsselfigur im Zusammenhang mit einer möglichen weiteren Anklage gegen Österreichs Ex-Kanzler Sebastian Kurz ist der Kronzeugenstatus zuerkannt worden. Thomas Schmid, der ehemalige Vertraute von Kurz und Ex-Vorstandschef der Staatsholding Öbag, erfülle die entsprechenden Voraussetzungen, teilte die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in Wien mit.
Der Schritt ist bedeutsam für einen möglichen Prozess in der Inseraten-Affäre. Kurz wird vorgeworfen, dass er mit Steuergeld bezahlte Umfragen sowie Regierungs-Inserate in Boulevard-Zeitungen platzieren ließ. Für die Inserate soll sich das Team um Kurz im Gegenzug positive Berichterstattung erhofft haben. Kurz bestreitet die Vorwürfe.
Zeitpunkt einer etwaigen Anklage noch nicht abschätzbar
Schmid gilt als Hauptbelastungszeuge. In tagelangen Befragungen der Staatsanwaltschaft hat Schmid ein umfassendes Geständnis abgelegt. Wie ein Sprecher der WKStA weiter mitteilte, ist noch nicht abschätzbar, wie lange die Ermittlungen in der Inseraten-Affäre noch dauern werden.
Schmid kann nun damit rechnen, dass die Ermittlungen wegen des Verdachts der Bestechung, Bestechlichkeit und Untreue eingestellt werden. Voraussetzung sei seine weitere Mitwirkung an der Aufklärung. Außerdem muss der 49-Jährige einen Geldbetrag von insgesamt 260.000 Euro zahlen.
Einst überaus populär
Kurz war von 2017 bis 2021 mit mehrmonatiger Unterbrechung Österreichs Regierungschef. Der damals überaus populäre 38-Jährige war im Herbst 2021 unter dem Druck der Ermittlungen zurückgetreten, später verabschiedete er sich ganz aus der Politik. In einem Prozess um eine Falschaussage in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss wurde Kurz 2024 zu einer achtmonatigen Bewährungsstrafe verurteilt, gegen die er berufen hat.