Spanischer Rapper kann auf Nichtauslieferung hoffen

Foto: epa/Stephanie Lecocq
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LUXEMBURG: Die Vorwürfe gegen den Rapper Valtònyc sind nicht ohne: Er soll unter anderem Politiker mit dem Tod bedroht und Terrorismus verherrlicht haben. Das höchste EU-Gericht hat dennoch eine gute Nachricht für ihn.

Der in Spanien wegen Verherrlichung von Terror verurteilte Rapper Valtònyc kann nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs weiter darauf hoffen, nicht in seine Heimat ausgeliefert zu werden. Eine nachträgliche Rechtsänderung aus dem Jahr 2015 sei für ihn nicht anwendbar, urteilten die Luxemburger Richter am Dienstag. Die geahndeten Taten des Musikers, der sich in Belgien aufhält, hatten bereits 2012 und 2013 stattgefunden (Rechtssache C-717/18).

Der aus Mallorca stammende Rap-Musiker mit dem bürgerlichen Namen Josep Miquel Arenas war 2017 wegen seiner Texte in Spanien verurteilt worden, unter anderem zu zwei Jahren Haft wegen der Verherrlichung von Terrorismus und der Erniedrigung von Terror-Opfern. Zum Tatzeitpunkt war dies die mögliche Höchststrafe, 2015 erhöhte Spanien das Höchstmaß auf drei Jahre. Dies ist das Mindestmaß für eine vereinfachte Auslieferung auf Grundlage europäischer Haftbefehle.

Die Luxemburger Richter machten nun klar, dass die belgischen Gerichte die Dauer der Strafe für die begangenen Taten berücksichtigen müssen - also zwei Jahre. Dies bedeute jedoch nicht automatisch, dass die belgische Justiz den Rapper nicht ausliefern müsse. Vielmehr müssten die Gerichte noch prüfen, ob die Tat auch nach belgischem Recht strafbar sei - falls nicht, könnten sie die Vollstreckung des Haftbefehls ablehnen.

Valtònycs Anwalt Simon Bekaert reagierte erfreut auf das Urteil vom Dienstag: «Schon wieder ein Zwischensieg im Valtònyc-Fall, und ein weiterer Schritt Richtung Nichtauslieferung», schrieb Bekaert auf Twitter.

Dem Musiker wird in Spanien vorgeworfen, in seinen Texten Politiker mit dem Tod bedroht, Terrorismus verherrlicht sowie das Königshaus beleidigt zu haben. Seine Verurteilung löste auf Mallorca und in anderen Regionen Spaniens Proteste und Solidaritätsbekundungen für den Rapper aus.

In seinen Liedern hatte er unter anderem zur bewaffneten Besetzung des Marivent-Palastes in Palma de Mallorca aufgerufen, in dem die Königsfamilie ihren Sommerurlaub verbringt. Arenas verteidigte sich damit, dass die Sprache des Raps «extrem, provozierend, allegorisch und symbolisch» sei.

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