EU verlängert Waffenembargo und Sanktionen gegen Myanmar

Foto: epa/Lynn Bo Bo
Foto: epa/Lynn Bo Bo

BRÜSSEL (dpa) - Die Europäische Union hat ihr Waffenembargo gegen Myanmar verlängert. Hintergrund sind Menschenrechtsverstöße.

Den Beschluss fassten die EU-Staaten am Montag, wie der Rat der EU mitteilte. In das asiatische Land dürfen demnach weiter keine Waffen und Ausrüstungsgegenstände exportiert werden, die dort zur Unterdrückung genutzt werden könnten. Militärische Zusammenarbeit bleibt verboten. Auch Sanktionen gegen 14 Offiziere von Militär und Grenzschutz gelten weiter.

Die EU hatte die Sanktionen Anfang 2018 verhängt, nachdem Hunderttausende muslimischer Rohingya aus Myanmar vertrieben worden waren. Die EU wirft den Militärs in Myanmar unter anderem Vergewaltigungen und Hinrichtungen vor.

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Detlev Neufert 02.05.19 10:16
BIGOTTE EU
Saudi Arabien versucht in ganz Süd-Ost-Asien Brückenköpfe einer Islamisierung aufzubauen. Ich habe das selber in Chiang Mai und mehreren Provinzen verfolgen können. Sie statten terroristische Psychopathen mit Waffen aus. Siehe der Süden Thailands mit Immer kleine Überfälle, Tötungen, die sich dann im Gegenzug seitens der Staatsgewalt schön in der Opferrolle instrumentalisieren lassen.Das alles ist auf Jahrzehnte vorgeplant. Wie Beat Sigrist zu Recht bemerkt, eine schlimme Bigotterie der EU. Dass die Bundesregierung keine Ahnung von den diesem Waffenmissbrauch hat, ist schwer vorstellbar. Oder doch? Bei er Unprofessionalität der über 700 Abgeordneten im Bundestag ist inzwischen alles denkbar.
Ingo Kerp 01.05.19 14:40
Das Waffenembargo wird mit Sicherheit keinen in Myanmar beeindrucken und lediglich als hilflose Geste der EU wahrgenomen werden, falls überhaupt. Es stehen genügend Länder und Waffenlieferanten in den Startloechern, denen Menschenrechte total egal sind, solange Geld zu verdienen ist.
Beat Sigrist 01.05.19 13:17
Schon komisch,
dass die EU die Strafmassnahmen hier durchzieht, aber bei Saudi Arabien wo die gleichen Verbrechen passieren nicht...... Ach ja, dort kann man ja Waffen und andere Güter verkaufen gegen Bargeld ! Schon etwas komisch dieses ungleiche Verhalten der EU.
Heinz Jörg 01.05.19 12:15
So ein Unsinn
Wenn die EU keine Waffen liefert tun es China, Amerika und noch jede Menge andere Staaten denen die Menschenrechte völlig egal sind. Hauptsache Geld klingelt in der Kasse. Die Sanktionen, inzwischen ein Hobby der USA, sind völlig nutzlos. Aung San Suu Kyi, die angebliche Hoffnungsträgerin, gehört an den Pranger. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat Myanmars Friedensnobelpreisträgerin ihre wichtigste Auszeichnung wieder entzogen. Allerdings ist das nur ein symbolischer Akt. Das Nobelpreiskomitee wäre dafür zuständig, erklärt aber das ginge nicht. Die UNO sollte sich in einer Vollversammlung dazu äußern.