EU unterstützt Überwindung der Teilung Zyperns

EU-Außenminister besuchen Zypern. Foto: epa/Katia Christodoulou
EU-Außenminister besuchen Zypern. Foto: epa/Katia Christodoulou

NIKOSIA: Die Überwindung der Teilung Zyperns kann nach den Worten des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell nur im Einvernehmen der griechischen mit den türkischen Zyprern gefunden werden. Aber auch die Türkei müsse dazu beitragen, sagte Borrell am Donnerstag im Vorfeld seines Besuchs der Insel der zyprischen Nachrichtenagentur CNA. Hintergrund sind erneute Gespräche zur Überwindung der Teilung unter Schirmherrschaft der Vereinten Nationen Ende April.

«Die Lösung kann nicht von außen kommen. Die Zyprer selbst tragen in erster Linie die Verantwortung dafür», sagte Borrell. Er will an diesem Freitag nach Zypern reisen und sich mit den politischen Spitzen der griechischen und türkischen Zyprer treffen.

Borrell fügte hinzu, die EU erwarte von der Türkei, dass sie aktiv die Verhandlungen unterstütze. Es solle eine gerechte und praktikable Lösung gefunden werden, die auch im Einklang mit den Prinzipien der EU stehe, hieß es. Die Türkei erkennt als einziges Land die türkische Republik in Nordzypern an und hat dort Truppen stationiert.

Zypern ist seit einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention 1974 geteilt. Die Inselrepublik ist seit 2004 EU-Mitglied. Das EU-Recht gilt aber nur im griechisch-zyprischen Süden.

Die neuen Gespräche zur Überwindung der Teilung der drittgrößten Mittelmeerinsel sollen nach UN-Angaben vom 27. bis zum 29. April in Genf stattfinden. Neben den politischen Führern der griechischen und türkischen Zyprern sollen daran auch Vertreter der drei Garantiemächte der Inselrepublik teilnehmen: Großbritannien, Türkei und Griechenland.

Ziel der UN ist es, die Insel in Form einer Föderation oder Konföderation wiederzuvereinigen. Dabei soll es zwei politisch gleichberechtigte Teilstaaten geben, einen türkisch-zyprischen im Norden und einen griechisch-zyprischen im Süden. Die Vermittlungen werden jedoch bereits im Vorfeld erschwert, weil Ankara und die türkischen Zyprer auf eine Zwei-Staaten-Lösung setzen - mit der Begründung, dass Jahrzehnte der Vermittlungsversuche mit anderen Lösungsansätzen nicht gefruchtet hätten.

Im Jahr 2017 waren die UN-Bemühungen zur Überwindung des Konflikts hauptsächlich an der Frage des Abzugs von rund 35.000 türkischen Soldaten aus dem Norden der Insel gescheitert.

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