EU sieht Unregelmäßigkeiten bei der Wahl

Foto: epa/Pongmanat Tasiri
Foto: epa/Pongmanat Tasiri

BANGKOK: Die Europäische Union (EU) und Großbritannien haben am Dienstag die thailändischen Behörden aufgefordert, Berichte über Unregelmäßigkeiten im Zusammenhang mit den Parlamentswahlen vom 24. März zu prüfen.

Die Wahlkommission (EC) ist nach den Wahlen vom Sonntag wegen weitverbreiteter Irrtümer und regelmäßiger Stimmrechtsverletzungen unter Beschuss geraten. In online veröffentlichten Erklärungen sagten das Vereinigte Königreich und die EU, dass diese Vorwürfe rasch geklärt werden sollten. „Es ist wichtig, dass alle gemeldeten Unregelmäßigkeiten schnell, fair und transparent untersucht werden, um Glaubwürdigkeit zu gewährleisten und so schnell wie möglich ein klares Ergebnis zu liefern", heißt es in einer Erklärung von Mark Field, britischer Minister für Asien und den Pazifik. „ Es ist wichtig, dass alle gemeldeten Unregelmäßigkeiten rasch und transparent beseitigt werden “, sagte die EU-Sprecherin für auswärtige Angelegenheiten, Maja Kocijancic.

Berichte über Unstimmigkeiten verbreiteten sich in den sozialen Medien, noch bevor die Wahllokale am Sonntag geschlossen wurden. Netizens erzählten von Beamten, die Stimmzettel für falsche Wahlkreise austeilten, Mitarbeiter, die Stimmzettel für falsche Parteien ausgaben, und sogar ein Soldat, der einen Blick darauf erhob, wie seine Mitstreiter abstimmten. Diejenigen, die Live-Feeds des Wahlzählungsprozesses der Wahlkommission sahen, waren auch verwirrt von der Anzahl der Stimmzettel, die in einigen Gegenden die Wählerzahl überschritten hatten.

Eine Online-Petition, in der die Wahlkommissare zum Rücktritt aufgefordert wurden, hat aktuell mindestens 727.500 Unterschriften erhalten.

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Jürgen Franke 28.03.19 11:24
Ein thailändischer Paß ist sicherlich
erforderlich, um sich als Bürger dieses Landes ausweisen zu können. Erst dann hat man die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Ohne Paß ist man lediglich Gast dieses Landes und hat sich entsprechend unterzuordnen.
Jürgen Franke 28.03.19 00:27
Herr Stefan, es ist völlig richtig, was Sie
beschreiben. Ich gehe davon aus, dass Sie uns einige Beispiele noch nennen werden, wie Sie in der Vergangenheit Ihre Meinung geäußert haben. Ich empfehle jedoch auch die Sicherheitshinweise für Thailand vom AA Berlin zu beachten.
Siegfried Bickel 27.03.19 13:03
EU und Großbritannien ? Wusste garnicht das die Engländer schon ausgetreten sind.
Ingo Kerp 27.03.19 13:02
Sehr interessante Formulierung oder guter Witz? .....die EU und Großritannien..... Also, noch ist GB in der EU, wird aber bereits in diesem Artikel separat aufgeführt.
Thomas Thoenes 27.03.19 12:55
@Manni
Die EU hat sehr wohl was mit den Wahlen in Thailand zu schaffen. Sollte sich nach den geplanten Investitionen raus stellen, das hier bei den Wahlen etwas na sagen wir mal unklar ist, würde das innerpolitische Probleme innerhalb der EU geben. Davon haben sie wie du richtig beschreibst ja mehr als genug.Insofern drängen sie auf schnelle Klärung, weil da Milliarden Euro warten hier in SOA besonders in ein stabiles demokratisches Thailand investiert zu werden.Die Wahlen (unabhängig vom Ausgang) waren eine wesentliche Voraussetzung dafür. Wenn sich dann noch wie erwartet der zu hohe Baht reguliert steht nichts mehr im Wege.
Jürgen Franke 27.03.19 00:39
So sieht nun mal gelebte Demokratie aus
Offensichtlich sind die Menschen so mit sich selbst beschäftigt, dass sie sich nicht um andere Dinge kümmern können und auch nicht kümmern wollen. Wichtig ist jetzt vor allen Dingen, dass das Wahlergebnis von allen Bürgern anerkannt wird und nicht wieder zu gewalttätigen Auseinandersetzungen auf den Straßen kommt.