EU-Kommission: Jüdisches Leben in all seiner Vielfalt fördern

Foto: Pixabay
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STRAßBURG: Zunehmendem Antisemitismus in Deutschland und anderen europäischen Staaten will die EU-Kommission entschieden entgegentreten. Die Behörde stellte am Dienstag in Straßburg die erste «Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung jüdischen Lebens» vor. «Heute verpflichten wir uns, jüdisches Leben in Europa in all seiner Vielfalt zu fördern», sagte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Ihr Vize Margaritis Schinas betonte, man schulde diese Strategie jenen, «die im Holocaust ums Leben gekommen sind, wir sind es den Überlebenden schuldig, und wir sind es künftigen Generationen schuldig».

Nach Angaben der EU-Grundrechteagentur sind neun von zehn Juden der Ansicht, dass Antisemitismus in ihrem Land zugenommen hat. Antisemitischer Hass im Internet hat sich während der Corona-Pandemie vervielfacht. In Deutschland gibt es immer wieder Angriffe auf Jüdinnen und Juden.

Schinas verwies auf den versuchten Anschlag von Halle vor zwei Jahren, als ein schwer bewaffneter Attentäter am höchsten jüdischen Feiertag Jom Kippur versuchte, in eine Synagoge einzudringen. Als ihm das nicht gelang, erschoss er zwei Menschen außerhalb. Mitte September hatte die Polizei einen mutmaßlichen Anschlag auf die Synagoge in Hagen verhindert. Und am Dienstag berichtete der Musiker Gil Ofarim, Opfer eines antisemitischen Vorfalls in einem Leipziger Hotel geworden zu sein.

Die EU-Kommission will nun etwa dem Hass im Netz entgegentreten. Ein europaweites Netzwerk glaubwürdiger Hinweisgeber und jüdischer Organisationen soll illegale Hassrede bekämpfen und gegensätzliche Narrative entwickeln. In Zusammenarbeit mit IT-Unternehmen soll der Verkauf von Nazi-Literatur und -Symbolen verhindert werden. Zudem soll EU-Geld zur Verfügung gestellt werden, um Synagogen und öffentliche Orte besser zu schützen. Eine EU-Forschungsstelle soll sich zudem mit aktuellen Formen des Antisemitismus beschäftigen.

Zugleich nimmt die EU-Kommission auch die 27 Mitgliedsstaaten in die Pflicht. Diese sollten bis Ende kommenden Jahres nationale Strategien im Kampf gegen Antisemitismus entwickeln. Auch sollten sie Beauftragte für den Kampf gegen Antisemitismus bestimmen. Die nationalen Strafverfolgungsbehörden sollen demnach gestärkt werden. Des Holocausts solle öffentlich und in enger Kooperation mit den jüdischen Gemeinden gedacht werden.

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