Warnung vor erschwertem Medikamenten-Zugang

EU-Indien-Abkommen 

Ein Pendler durchquert die U-Bahn in Chennai, Indien. Foto: epa/Idrees Mohammed
Ein Pendler durchquert die U-Bahn in Chennai, Indien. Foto: epa/Idrees Mohammed

NEU DELHI/BRÜSSEL: Ärzte ohne Grenzen (MSF) warnt wegen der Freihandelsabkommen-Verhandlung zwischen der EU und Indien vor einem erschwerten Zugang für ärmere Länder zu Generika-Medikamenten. Es bestehe die Gefahr, dass indische Hersteller Originalmedikamente von Pharmafirmen aus der EU erst nach einer längeren Frist kopieren dürften als momentan, sagte die MSF-Expertin für den Zugang zu Medikamenten, Melissa Scharwey, der Deutschen Presse-Agentur. Diese Gefahr erschließe sich aufgrund eines veröffentlichten Entwurfs des Freihandelsabkommens, sagte sie.

Die EU-Kommission erklärte auf Anfrage, dass die Freihandelsabkommen der EU die Lieferung von Arzneimitteln nicht verhinderten. Wenn die EU und ihre Handelspartner ihre Märkte füreinander öffneten, müssten die Regeln zum geistigen Eigentum fair, ausgewogen und transparent sein. Dazu gehörten Bestimmungen für den Pharmasektor, die notwendig seien, damit es Anreize für Innovationen gebe.

Indien ist als Apotheke der Welt bekannt und stellt viele Medikamente besonders für ärmere Länder kostengünstig her. Ärzte ohne Grenzen und andere humanitäre Organisationen kaufen Medikamente für ärmere Länder mehrheitlich von dort, etwa HIV-Medikamente.

Derzeit gilt Scharwey zufolge nach internationalen Bestimmungen der Welthandelsorganisation WTO für Originalmedikamente ein Patentschutz von 20 Jahren. Laut Entwurf könnten Pharmafirmen aus der EU künftig aber eine Verlängerung dieses Patentschutzes in Indien um mehrere Jahre anmelden, so die Expertin. Dadurch könnten Generika-Firmen diese Medikamente erst später günstig nachproduzieren. Laut EU-Kommission ändern die Freihandelsabkommen der EU bestehende WTO-Verpflichtungen über die Rechte bei geistigem Eigentum nicht.

Zudem kritisiert Ärzte ohne Grenzen, die EU fordere dem Entwurf nach, dass Generika-Firmen vor dem Kopieren von Originalmedikamenten neue Medikamententests durchführen müssten - wie damals die Originalhersteller. Dies würde den Zugang zu Generika-Medikamenten in armen Ländern weiter erschweren.

Seit Jahren versuchen die EU und Indien ein Freihandelsabkommen zu vereinbaren. Verhandlungen gab es von 2007 bis 2013. Damals scheiterten die Gespräche aber. Eine Hürde war die Pharma-Thematik. Im vergangenen Jahr wurden die Verhandlungen wieder aufgenommen.

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