EU genehmigt milliardenschweres Beihilfe

Programm für Mikroelektronik

Die Vizepräsidentin der Kommission für
Die Vizepräsidentin der Kommission für "Ein Europa, das fit ist für das digitale Zeitalter und den Wettbewerb", Margrethe Vestager. Foto: epa/Olivier Hoslet

BRÜSSEL: Europa will bei der Produktion von Mikroelektronik und Chips unabhängiger von China und den USA werden. Jetzt hat die EU ein enormes Beihilfe-Programm genehmigt. Viele Projekte sind in Deutschland.

Um bei der Entwicklung von Mikroelektronik und Chips unabhängiger von den USA und China zu werden, hat die EU ein milliardenschweres Beihilfe-Programm genehmigt. Damit sollen Dutzende Projekte, viele davon in Deutschland, möglich werden, umriss EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager am Donnerstag in Brüssel die Pläne. Mikrochips seien das Rückgrat der Wirtschaft, Europa müsse hier die eigenen Fähigkeiten erhöhen. «Wir müssen Pioniere werden», sagte Vestager.

Im Rahmen des sogenannten «Important Projects of Common European Interest» (IPCEI) werden nach EU-Angaben Beihilfen in Höhe von 8,1 Milliarden Euro genehmigt. Zusätzlich investierten private Unternehmen noch einmal bis zu 13,7 Milliarden Euro, so dass es sich um eine Gesamtinvestition von rund 21,8 Milliarden Euro handele. An dem Projekt beteiligen sich neben Deutschland 13 weitere EU-Staaten, darunter Frankreich, Österreich, die Niederlande und Spanien.

«Die neue Förderung für Halbleiter stellt wichtige Weichen für die digitale Souveränität Deutschlands und Europas», betonte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbandes Bitkom, Bernhard Rohleder. Ohne Halbleiter gebe es keine Digitalisierung. Wichtig sei jetzt, dass die Förderbescheide aber auch zügig ausgestellt würden, mahnte er. «Die Genehmigung der EU-Kommission hat viel Zeit in Anspruch genommen, viele Projekte sind seit mehr als einem Jahr in den Startlöchern.»

Zahlreiche der Projekte und Partner, die von dem Programm profitieren, sitzen in Deutschland. Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dankte der EU-Kommission für die Entscheidung. Die Projekte stärkten den Mikroelektronik-Standort Deutschland und seien ein wichtiger industriepolitischer Meilenstein, erklärte er in Berlin. «Wir können so die Widerstandsfähigkeit in ganz Europa in diesem wichtigen Feld erhöhen und Wertschöpfung und Arbeitsplätze sichern.»

Deutschlandweit sind 31 Projekte in 11 Bundesländern beteiligt. Die Zahl ist mit den europaweit 68 Projekten, von denen die EU-Kommission spricht, nicht unmittelbar vergleichbar - so redet das Ministerium von rund 100 Projekten europaweit. Das liege an unterschiedlichen Zählweisen, erläuterte das Ministerium: Während die EU-Kommission Rechtseinheiten aufliste, zähle das Wirtschaftsministerium unterschiedliche Projekte von Firmen wie Bosch oder Infineon einzeln. Nach Zählweise der EU-Kommission komme man für Deutschland auf 23 Förderprojekte.

Neben großen Unternehmen seien in Deutschland auch kleine und mittelständische Unternehmen, sowie Start-ups beteiligt. Viele Projekte gibt es nach einer Übersicht des Wirtschaftsministeriums in Bayern und Sachsen. Geförderte Unternehmen werden demnach unter anderem Infineon mit Standorten in Bayern, Sachsen und Nordrhein-Westfalen sein sowie Bosch mit Standorten in Baden-Württemberg und Dresden. Die Projekte reichen von der Materialherstellung über das Chipdesign bis zur Erstellung von neuen Produkten und Anwendungen.

Laut BMWK hat das Investitionsprogramm das Ziel, bei Mikroelektronik und Kommunikationstechnologien vor allem dort aufzuholen, wo Europa zum Teil technologisch abhängig von Drittstaaten geworden ist. Die Förderung der Mikroelektronik solle dazu beitragen, dass in Deutschland moderne Chip-Fabriken entstehen und leistungsfähigere Komponenten entwickelt werden, heißt es aus dem Wirtschaftsministerium. Man gehe davon aus, dass die geförderten deutschen Unternehmen zusätzlich private Investitionen in Forschung und Entwicklung, Produktionsanlagen und Gebäude im zweistelligen Milliardenbereich umsetzen werden. Gleichzeitig würden durch die nationalen Projekte mehr als 4000 direkte neue Arbeitsplätze geschaffen.

Ein großer Abnehmer der neuen Techniken könnte die Automobilbranche in Deutschland werden. Bis 2030 werde sich die Nachfrage nach Halbleitern in der Automobilindustrie verdreifachen, teilte der Verband der Automobilindustrie (VDA) mit. «Die Autoindustrie wird damit zum drittwichtigsten Chip-Abnehmer weltweit.» Vor allem bei der Elektromobilität seien neue Kapazitäten zwingend notwendig.

Es ist bereits die zweite große Mikroelektronik-Offensive der EU, die bereits 2018 ein ähnliches Programm genehmigt hatte. Damals hatten nach Angaben von EU-Kommissarin Vestager unter anderem eine Chip-Fabrik von Bosch in Dresden und Carl Zeiss in Baden-Württemberg profitiert. Die EU-Kommission muss wichtige nationale Förderprojekte genehmigen, damit es nicht zu Wettbewerbsverzerrungen zwischen den EU-Staaten kommt.

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Strauss 10.06.23 23:50
ein Technikonkel scheinst Du nicht zu sein
Macht auch nichts . Ein fremderegter Stator hat nie Magnetspulen drin und somit brauchts auch keine seltenen Erden mehr. Von wegen einen schlechten Wirkungsgrad, Renault baut künfig nur noch solche E Motoren ein. Wie der E Megan. Tesla hat s schon lange. Und dazu die Wärmepumpe , und nicht erst auf Wunsch. So spart man Strom....
EU spielte so gut wie gar keine Rolle, ist Schnee von gestern.... Brauchts Du eine Karte wo künftig Lithium abgebaut wird. Und zum Aufbearbeiten geht s nicht mehr nach China. Offenbar hast Du noch nie was von Zeitwende gehört.
Michel Maillet 10.06.23 04:30
Herr Strauss
Wo Sie die Fördermengen von seltenen Erden wie zb Neodym oder Metallen wie Lithium herhaben ist sehr fragwürdig. Da spielt Europa so gut wie gar keine Rolle. Da werden auch Gesetze nichts daran ändern. Dass der Stator von E-Autos nur noch selten Permanentmagnete enthält stimmt ebenfalls nicht, das ist eher die Ausnahme bis jetzt zumindest, da fremderregte Motoren ohne Neodymmagnete einen schlechteren Wirkungsgrad haben. Nun ja warten wir ab was da kommt!
Strauss 10.06.23 03:20
Das war Schnee von gestern
Anstelle von Oel und Gas benötigt man mehr Lithium und seltene Erden.
Auch dies wird künftig in Europa abgebaut. Die Aufbearbeitung nach China zu verlagern, wird ebenfalls regional gemacht. Seltene Erden brauchts weniger da in den E Motoren nur noch selten als Stator Magnete verwendet werden.
werner mueller 09.06.23 19:40
@Strauss
Was denken Sie wohl, woher die Bausteine und Materialien für diese Herstellungen herkommen? Sicher nicht aus Europas Garten....... Entfällt dann die CO2-Steuer, weil Made in Germany draufsteht?
werner mueller 09.06.23 19:30
Ich lese ............
...immer nur "Milliarden Beihilfe" Dass diese Milliarden von den EU-Nettozahlern ganz demokratisch, ohne jemand zu fragen, natürlich nur an solche Institutionen vergeben werden, welche sich dann auch gegenüber den Auftraggebern in irgendeiner Weise erkenntlich zeigen, dürfte bei diesem Familienunternehmen EU wohl an der Tagesordnung liegen.....
Strauss 09.06.23 13:02
sobald der Transport solcher Waren
die von weit weg kommen, mit CO2 Abgaben belegt werden , wird die nationale Produktion vor Ort automatisch gefördert. Das ist wirksamer als Förderprojekte.