EU-Chefverhandler Mora zu Atomverhandlungen in Teheran

Stellvertretender EAD-Generalsekretär Mora besucht Teheran. Foto: epa/Handout Des Iranischen Aussenministeriums
Stellvertretender EAD-Generalsekretär Mora besucht Teheran. Foto: epa/Handout Des Iranischen Aussenministeriums

TEHERAN: Der EU-Chefverhandler im Atomkonflikt mit dem Iran, Enrique Mora, ist zu Gesprächen nach Teheran gereist. Mora traf sich am Mittwoch nach Angaben der Nachrichtenagentur IRNA zunächst mit Irans Vizeaußenminister und Atomchefunterhändler Ali Bagheri. Geplant ist auch ein Treffen mit Außenminister Hussein Amirabdollahian.

Das Ziel des Besuchs sei, die «verbleibenden Lücken» in den Verhandlungen zu schließen, schrieb Mora auf Twitter. In der iranischen Presse war die Rede von einer neuen Initiative seitens der EU, um die Differenzen zwischen dem Iran und den USA in den Verhandlungen beizulegen.

Ziel der Verhandlungen ist es, dass die USA dem Atomvertrag mit dem Iran wieder beitreten und Sanktionen aufheben. Teheran würde im Gegenzug, wie im Atomdeal von 2015 vorgesehen, sein Atomprogramm wieder stark einschränken. Damit soll die Entwicklung von Atomwaffen ausgeschlossen werden.

Die Verhandlungen zwischen dem Iran und den fünf Vertragspartnern - China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA - stocken seit März. Hintergrund sollen in erster Linie Differenzen zwischen der Führung in Teheran und der US-Regierung über den Status der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) sein. In den USA stehen die diese seit einigen Jahren auf der Liste von Terrororganisationen.

Teheran betrachtet die Revolutionsgarden dagegen als «nationale Streitkraft» und will nicht weiterverhandeln, solange diese auf der Terrorliste stehen. «Das ist unsere rote Linie», so Außenminister Amirabdollahian.

Die US-Regierung lehnt diese Forderung bislang ab. Aus ihrer Sicht gefährden die Revolutionsgarden mit ihrem Netzwerk von Verbündeten wie radikalislamischen und antiisraelischen Gruppen das Leben von US-Angehörigen und Partnern in der Region. Zu den Verbündeten der Revolutionsgarden zählen unter anderem die schiitische Hisbollah-Miliz im Libanon, die Huthi-Miliz im Jemen sowie Milizen im Irak.

Ein Lösungsvorschlag, um den Streit zu entschärfen, könnte Medienberichten zufolge sein, dass der Iran sich verpflichtet, bei regionalen Spannungen zu deeskalieren und Angriffe - auch über Verbündete - auf US-Bürger zu stoppen.

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