GENF: Die pandemiebedingt mehrmals verschobene Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation (WTO) findet nun vom 12. bis 15. Juni in Genf statt. Darauf haben sich die 164 Mitgliedsländer geeinigt, wie WTO-Chefin Ngozi Okonjo-Iweala am Montag in Genf mitteilte.
Es ist die erste Ministerzusammenkunft der schlingernden Organisation seit Dezember 2017 in Buenos Aires. Die WTO-Mitglieder ringen seit Jahren erfolglos um neue Handelserleichterungen, die nach den Statuten allen Ländern zu Gute kommen sollen. Die Ministerkonferenz sollte ursprünglich im Juni 2020 in Kasachstan stattfinden, wurde aber wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Ein Ersatztermin im Dezember 2022 in Genf wurde nach dem Auftauchen der hochansteckenden Corona-Variante Omikron ebenfalls kurzfristig verschoben.
Themen sind unter anderem die Beseitigung schädlicher Fischerei-Subventionen, der Agrarhandel und wie Handelspolitik die Bewältigung von Krisen wie der Corona-Pandemie erleichtern kann. Ebenso geht es um Reformen in der WTO. Das Flaggschiff der Organisation, die Streitschlichtung, ist seit Ende 2019 teilweise nicht mehr funktionsfähig, weil die USA seit Jahren die Ernennung von Berufungsrichtern blockieren. Sie wollen damit größere Reformen erzwingen. Dabei geht es unter anderem darum, die Befugnisse von Streitschlichtern zu begrenzen. Die USA monieren auch, dass China nach wie vor als Entwicklungsland in der WTO ist und dadurch Privilegien genießt, die armen Ländern vorbehalten sein sollten.
