RIGA: Die irreguläre Migration an der Grenze zu Belarus ist im Winter deutlich zurückgegangen, doch jetzt steigt sie wieder. Lettlands Grenzschutz-Chef zieht Parallelen zum Sommer 2023.
Lettland hat in dieser Woche wieder mehr versuchte irreguläre Einreisen an seiner Grenze zu Belarus erfasst. Grenzschutz-Chef Guntis Pujats sagte im Fernsehen, es habe es seit Montag 160 solcher Versuche gegeben. Damit seien in diesem Jahr insgesamt 2.770 Migranten daran gehindert worden, aus Belarus kommend illegal die grüne EU-Grenze zu überqueren.
Lettland grenzt im Osten auf einer Länge von rund 172 Kilometern an Belarus, Russlands engen Verbündeten. Der Baltenstaat beschuldigt, ähnlich wie Polen und Litauen, den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Migranten an die EU-Außengrenze zu bringen. Dies werde von den belarussischen Behörden geduldet oder sogar gezielt gefördert, um ein politisches Druckinstrument zu schaffen.
Zaun hält viele Migranten ab
«Wir sehen erneut, dass sich die Zahl der Personen, die illegal nach Lettland einreisen wollen, verstärkt hat und dementsprechend die Zahl in unseren Nachbarländern Litauen und Polen zurückgegangen ist», sagte Pujats. Dies habe bereits im Vorjahr beobachtet werden können, als Lettland im Zeitraum von August bis Oktober 2023 zum Hauptzielland für illegale Grenzübertrittversuche aus dem autoritär regierten Belarus wurde.
Die Regierung in Riga hat deshalb die Sicherung und den Schutz der Grenze verstärkt. So wurde der Grenzübergang Silene geschlossen und ein Zaun errichtet, der nach Angaben von Pujats schon mehrere Dutzend Migranten vom illegalen Grenzübertritt abgehalten hat: «Die Beobachtungen unserer Grenzschutzbeamten zeigen, dass Menschen am Zaun entlanggehen und nicht nach Lettland gelangen.»