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Türkei

Erdogan als Präsident vereidigt

Von: Redaktion (dpa) | 03.06.23 | Dossier
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält eine Rede während der Vereidigungszeremonie in der Großen Nationalversammlung der Türkei (GNAT). Foto: Präsidialamt der Türkei/dpa
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hält eine Rede während der Vereidigungszeremonie in der Großen Nationalversammlung der Türkei (GNAT). Foto: Präsidialamt der Türkei/dpa

ISTANBUL: Der wiedergewählte türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist für eine neue fünfjährige Amtszeit vereidigt worden. Er werde sich an die Werte der säkularen Republik halten und die Menschenrechte wahren, hieß es in dem Eid, den der 69-Jährige am Samstagnachmittag in der Hauptstadt Ankara ablegte.

Von seiner AK-Partei und ihren Partnern bekam Erdogan Applaus, Mitglieder der Oppositionsparteien missachteten die Regeln und standen aus Protest nicht auf. Die Zeremonie endete mit 101 Salutschüssen.

An der Vereidigungszeremonie nahmen nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu mehr als 30 Staatsoberhäupter teil, darunter aus Südafrika, Venezuela, Pakistan und Libyen. Nach Angaben der Nato war auch Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Ankara gereist.

Später am Samstag war nach Angaben des Präsidialamts ein Besuch am Mausoleum des Gründers der säkularen Republik, Mustafa Kemal Atatürk, in Ankara geplant. Außerdem werde Erdogan an einer Einweihungszeremonie in seinem Präsidentenpalast teilnehmen und Besucher aus dem Ausland zu einem Staatsessen empfangen. Am Abend sollte auch das neue Kabinett bekannt gegeben werden.

Mit großer Spannung wird besonders die Entscheidung über die Besetzung des Finanzministeriums erwartet. Die Inflation in der Türkei liegt derzeit bei 44 Prozent. Experten machen dafür die Zinspolitik Erdogans verantwortlich. Die Lira hatte nach seiner Wiederwahl an Wert verloren. Als Kandidat wird der frühere Wirtschaftsminister und ehemalige stellvertretende Premierminister Mehmet Simsek gehandelt.

Erdogan war am vergangenen Sonntag in einer Stichwahl mit gut 52 Prozent der Stimmen als Präsident bestätigt worden. Am 14. Mai hatten seine AK-Partei und ihre Partner bereits die Mehrheit im Parlament gewonnen. Die Wahl galt wegen der Kontrolle der AKP und Erdogans über staatliche Ressourcen und die Medien im Land als unfair.

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Leserkommentare

Vom 11. bis 21. April schließen wir über die Songkranfeiertage die Kommentarfunktion und wünschen allen Ihnen ein schönes Songkran-Festival.

Jürgen Franke 05.06.23 19:20
Ein einmaliger demokratischer Vorgang
hat sich in der Türkei abgespielt: 6 Oppositionsparteien haben sich unter einer Führung zusammengeschlossen und sind in die Wahl gegen Erdogan gegangen. Das Abstimmungsergebnis war so knapp, dass eine Stichwahl erforderlich wurde. Die Propagandamedien haben dann die Wahl entschieden.
Jürgen Franke 05.06.23 14:50
Michael, auch Dir wird das Lachen
schon noch vergehen, denn die Propaganda ist heute in einer Demokratie das wichtigste Mittel, um die Menschen zu beeinflussen. Haste wohl wohl wieder die Coronazeit vergessen, wo es Dir nicht schnell genug ging, Dich impfen zu lassen.
michael von wob 05.06.23 12:20
@ Jürgen
Türkei und Demokratie ? Ich lach mich kaputt, wenn´s nicht so traurig wäre. Nur Erdowahn hat Zugang zu den öffentlichen Medien und alle kritische Journalisten sind im Knast ! Deine Einstellungen werden immer schlimmer !
Jürgen Franke 05.06.23 09:00
Herr Schwake, auch wenn das Ergebnis in der
Türkei vielen Menschen nicht gefällt, aber so funktioniert Demokratie. Der Rest der Welt wird damit klarkommen müssen. Schlimm genug, wenn die Wähler nicht Ihre Geschichtskenntnisse
besitzen. Das Wort Verbrecher würde ich in diesem Zusammenhang jedoch nicht benutzen.
Rolf W. Schwake 05.06.23 08:00
Das Mausoleum Atatürks ist eine Gedenkstätte...
... die allen Türken heilig sein sollte, denn Mustafa Kemal Atatürk (Atatürk = Vater aller Türken) ist eine nationale Ikone der Türkei. Das ein Despot wie Erdogan es wagt, dieses Mausoleum zu betreten, kennzeichnet seine Achtung vor der türkischen Geschichte - und mit seiner Politik, allem voran die Islamisierung seiner Ideen, tritt er die Werte Atatürks mit Füßen!
In seinem erneut abgelegten Amtseid heißt es "Er werde sich an die Werte der säkularen Republik halten und die Menschenrechte wahren" - seit Jahren handelt er seinem Amtseid zuwider! Seit Jahren verhöhnt er das Werk Atatürks. Seit Jahren ist er meineidig! Und niemand nimmt ihm das übel? Traurige Welt, solch einen Verbrecher dann auch noch in Deutschland auftreten zu lassen und ihn zu hofieren …
In seinem erneut abgelegten Amtseid heißt es "Er werde sich an die Werte der säkularen Republik halten und die Menschenrechte wahren" - seit Jahren handelt er seinem Amtseid zuwider! Deit Jahren verhöhnt er das Werk Atatürks. Seit Jahren ist er meineidig! Unf niemand nimmt ihm das übel ? Traurige Welt, solch einen Verbrecher dann auch noch in Deutschland auftreten zu lassen und ihn zu hofieren ...
Ingo Kerp 04.06.23 09:40
Jetzt hat der Erdowahn 5 Jahre lang Zeit, die Gesetzgebung so zu bearbeiten, das er Präsident af Lebenszeit bleibt. Das kann er dann wieder mit einer Schar von illustren Gästen aus der Welt des wirtschaftl. Untergangs, der Despotie und der Ächtung feiern. Kemal Atatürk hat sich währenddessen in seinem Grab umgedreht.
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