Einreise von Geimpften in die EU rückt näher

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, posiert in der EU-Zentrale in Brüssel. Foto: epa/Kenzo Tribouillard
Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, posiert in der EU-Zentrale in Brüssel. Foto: epa/Kenzo Tribouillard

BRÜSSEL: Seit Beginn der Corona-Pandemie sind die Schotten der EU weitgehend dicht. Nicht notwendige Einreisen aus den allermeisten Ländern der Welt sind derzeit verboten. Doch Europa könnte sich bald schon wieder öffnen.

Europa sperrt wieder auf - zumindest, wenn es nach der EU-Kommission geht. Die Brüsseler Behörde schlug am Montag vor, die wegen der Corona-Pandemie verhängten Einschränkungen für nicht zwingend notwendige Einreisen in die Europäische Union deutlich zu lockern. Nach mehr als einem Jahr strikter Einreisestopps könnten bald schon Geimpfte aus der ganzen Welt problemlos in die EU reisen - unabhängig von der Infektionslage in ihrer Heimat.

Es sei Zeit, den europäischen Tourismus wieder in Schwung zu bringen und grenzüberschreitende Freundschaften neu aufleben zu lassen, schrieb EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf Twitter. Allerdings handelt es sich zunächst nur um Vorschläge, über die nun noch die EU-Staaten beraten müssen.

Die Entscheidung, wer einreisen darf, liegt letztlich bei jedem einzelnen Land. Die 27 Staaten suchen seit Beginn der Pandemie nach einer einheitlichen Linie. Ein Kommissionsbeamter sagte am Montag, er hoffe, dass die - rechtlich nicht bindenden - Empfehlungen Ende Mai in Kraft seien.

Die Bundesregierung begrüßte die Vorschläge der EU-Kommission. Dieser trage «dem fortschreitenden Impfgeschehen Rechnung und der Notwendigkeit, die Reisefreiheit nicht stärker als unbedingt erforderlich einzuschränken», sagte der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung Thomas Bareiß. «Diese Perspektive sind wir nicht nur den Menschen, sondern auch der Tourismuswirtschaft schuldig.»

Konkret schlug die EU-Kommission nun vor, dass die Einschränkungen bei der Einreise in die EU für vollständig Geimpfte fallen sollen. Anerkannt werden sollen Impfungen mit den in der EU zugelassenen Präparaten von Biontech/Pfizer, Moderna, Astrazeneca und Johnson & Johnson.

Die Neuerung würde nicht bedeuten, dass Reisende grundsätzlich keine Vorgaben wie PCR-Test oder Quarantäne mehr erfüllen müssen. Falls die EU-Staaten derlei Forderungen jedoch nicht an Menschen in ihrem eigenen Land stellten, sollten sie auch nicht für Einreisende gelten, betonte die EU-Kommission. Kindern, die sich derzeit noch nicht impfen lassen können und mit ihren geimpften Eltern reisen, solle mit negativem PCR-Test ebenfalls die Einreise erlaubt sein. Einige EU-Staaten erlauben Geimpften schon jetzt die Einreise.

Doch könnten nach den Vorschlägen der EU-Kommission künftig auch viele Menschen einreisen, die nicht geimpft sind. Derzeit ist die Einreise für Touristen ohne zwingenden Grund nur aus sieben Nicht-EU-Staaten möglich, in denen die Viruslage gut ist. Kriterien dafür sind etwa die Anzahl der Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner in den vergangenen 14 Tagen, die Test- sowie die Positivrate in einem Land.

Die EU-Kommission will nun zumindest ein Kriterium aufweichen. So soll der Grenzwert für die Anzahl von Neuinfektionen von 25 auf 100 angehoben werden. Dies sei noch immer deutlich unter dem EU-Durchschnitt von mehr als 420.

Ausnahmen gelten schon jetzt etwa für Familienmitglieder, medizinisches Personal oder Diplomaten. Alle EU-Staaten außer Irland sowie die Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Liechtenstein und Island hatten sich bereits zu Beginn der Corona-Krise auf einen weitgehenden Einreisestopp für nicht zwingend notwendige Reisen geeinigt.

Für den Fall, dass sich die epidemiologische Lage in einem Land vor allem wegen einer besorgniserregenden Virusvariante schnell verschlechtert, schlägt EU-Kommission eine Art Notbremse vor. Dann könne ein EU-Staat die Einreise aus diesem Länder unverzüglich wieder einschränken. Zudem sollten die EU-Staaten sich untereinander abstimmen.

Die EU treibt derzeit nicht nur die Einreise von außerhalb voran. Zugleich arbeitet die Staatengemeinschaft an einem Covid-Zertifikat, das das Reisen innerhalb der EU einfacher machen soll. In diesem Dokument sollen Impfungen, Tests und überstandene Infektionen gespeichert werden.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.
Pflichtfelder
Hans-Dieter Volkmann 06.05.21 15:20
@B. Wendland
Seit ihrer Märchenstunde "diebische Oma" vom 06.05.2021 werde ich ihre Kommentare in Zukunft wohl nicht mehr ernst nehmen können.
Hans-Dieter Volkmann 06.05.21 13:30
@Wendland 06.05. 21 00:14
Herr Wendland, kann es sein das einige ( nicht alle ) Argumente ihrer Phantasie entstammen? Z.B. die Geschichte der 80jährigen Rentnerin. Ich selbst bin seit mehr als 20 Jahren Rentner und kann mir absolut nicht vorstellen das auf legale Weise meine Rente ausbleibt und wenn ich dann aus Not (Mundraub) Brot stehle um mein Leben zu erhalten ( Nahrungsmangel ) dann erhalte ich auch keine direkte Haftstrafe, allenfalls eine Bewährungsstrafe. Vielleicht sogar nur eine Verwarnung wenn keine Vorstrafen vorliegen. Entweder ihre Darstellung stimmt so nicht oder Sie haben uns einige bedeutende Gründe vorenthalten.
Michael Herrmann 05.05.21 04:54
Einreise
@ Bernd Wendland
Sehr geehrter Herr Wendland,
ich hätte es nicht treffender zum Ausdruck bringen können. Insbesondere Ihren Ausblick in die Zukunft nach den Bundestagswahlen, wenn der SUPERGAU (und das steht zu befürchten) denn tatsächlich eintreten sollte.
Gute Nacht Deutschland...
Bernd Wendland 04.05.21 16:10
Was bei all dem Jonglieren um die Anzahl der Einreisen in die EU keine Erwähnung findet, vielleicht auch seitens der deutschen Bundesregierung bewusst verschwiegen wird, ist, dass nach wie vor und jeden Tag eine große Anzahl sogenannter Flüchtlinge nach Deutschland einreist, die weder gegen Covid-19 geimpft sind noch gültige Ausweispapiere präsentieren müssen. Alleine im Corona-Jahr 2020 kamen rund 100.000 von ihnen. Erschwerend kommt hinzu, dass sich ein großer Teil dieser Neubürger aus dem Morgenland -- in Hamburg sind es 20 % (das ist eine behördlich veröffentlichte Zahl) -- nicht impfen lassen will, weil sie fürchten, vergiftet oder auch um ihre Potenz beraubt zu werden. Und wie es diesbezüglich weitergeht, wenn erst die "Grün:innen" im Herbst die Bundesregierung stellen, darüber mag man gar nicht nachdenken.