MANILA: Boris Pistorius kommt als erster deutscher Verteidigungsminister nach Manila. Nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen werden die Weichen für eine vertiefte militärische Zusammenarbeit gestellt.
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) will die Zusammenarbeit mit den Philippinen ausbauen. Die Regeln und Ziele dafür sollten in einer militärpolitischen Vereinbarung bis Ende des Jahres festgelegt werden, womöglich bis Oktober, sagte Pistorius nach Gesprächen mit seinem Amtskollegen Gilberto Teodoro in Manila.
«Wir wollen enger im Rüstungsbereich kooperieren. Das könnte beispielsweise Zusammenarbeit in der Luftverteidigung, der Küstenverteidigung und möglicherweise die Beschaffung von Transportflugzeugen beinhalten», sagte Pistorius. Zuvor soll die Ausbildungskooperation ausgeweitet werden.
Pistorius und Teodoro sagten, es sei in ihren Gesprächen auch um die Menschenrechtslage gegangen. Im Jahr 2022 hatte Ferdinand Marcos Jr. - der Sohn des früheren Präsidenten und Diktators Ferdinand Marcos - die Präsidentschaftswahlen in dem Land mit großer Mehrheit gewonnen und den umstrittenen Präsidenten Rodrigo Duterte abgelöst.
Streit ums Südchinesische Meer
Zwischen China und den Philippinen kam es in den vergangenen Jahren im 3,5 Millionen Quadratkilometer großen Südchinesischen Meer immer wieder zu Zwischenfällen. Neben geopolitischen Fragen geht es um Fischgründe, Rohstoffe wie Erdöl und Erdgas sowie die Freiheit des unbehinderten Seeverkehrs. China reklamiert praktisch das gesamte Südchinesische Meer für sich, was der Internationale Schiedsgerichtshof in Den Haag zurückgewiesen hat. Die USA und Chinas Nachbarn werfen Peking eine zunehmende Militarisierung der Region vor.
«Es gibt nur eine Ursache für den Konflikt im Südchinesischen Meer», sagte Teodoro. «Es sind Chinas illegale und einseitige Versuche, sich die meisten Teile, wenn nicht gar alle, des Südchinesischen Meers anzueignen.» Sein Land setze auf die Zusammenarbeit mit anderen Staaten auf der Grundlage internationaler Regeln. Er sagte: «Die Philippinen provozieren China nicht. Wir sind nicht auf Krieg aus.»
