Flüchtling aus Syrien wegen Terrorwerbung vor Gericht

Foto: Fotolia.com
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CELLE (dpa) - Wegen des Werbens für die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) muss sich ein Flüchtling aus Syrien seit Montag vor einem Gericht in Celle (Niedersachsen) verantworten.

Der Angeklagte soll zwischen März und Juni 2018 Propagandamaterial des IS im Internet veröffentlicht haben. Damit soll der 33-Jährige Mitglieder und Unterstützer für die Terrororganisation geworben und zu Anschlägen und Terrorakten aufgerufen haben. Zu Prozessauftakt weigerte sich der Mann zunächst, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen.

Der staatenlose Palästinenser, der in einem Flüchtlingslager bei Damaskus geboren wurde, kam als Flüchtling über Ägypten, das Mittelmeer und Italien nach Deutschland. Irgendwann sei das Hamburger Landesamt für Verfassungsschutz - die nachrichtendienstliche Behörde des Bundeslandes - auf seine Internetaktivitäten aufmerksam geworden, die an Radikalität und Intensität zugenommen hätten, so dass die Justiz sich eingeschaltet habe, erklärte ein Gerichtssprecher.

Unter dem Namen Abu Omar soll der Mann auf seinem Internetprofil unter anderem einen Terroranschlag mit drei Toten in Belgien begrüßt haben. Auf seinem Handy fanden Ermittler Bilder extremer Gewalt, so etwa eine Enthauptung. Bildcollagen zeigten die Flaggen der USA und Russlands mit Aufrufen zu Terroranschlägen. Für das Verfahren sind zunächst zwölf weitere Verhandlungstermine angesetzt. Dem Angeklagten droht eine mehrjährige Haftstrafe.

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