Zu viele Waffen im Irak

Archivbild. Foto: epa/Alaa Al-shemaree
Archivbild. Foto: epa/Alaa Al-shemaree

BAGDAD (dpa) - Nach dem Sieg über die IS-Terrormiliz steht der Irak beim Umbau seines Sicherheitsapparates nach Einschätzung des deutschen Experten Markus Ritter vor einer gewaltigen Aufgabe.

«Der riesige bewaffnete Apparat muss auf Friedenszeiten umgestellt werden», sagte der Chef des EU-Polizeieinsatzes im Irak, Markus Ritter, der Deutschen Presse-Agentur.

Größte Herausforderung sei es dabei, den Apparat zu verkleinern. «Hier gibt es viel zu viele Waffen und viel zu viele bewaffnete Kräfte», erklärte Ritter.

Die Mission der Europäischen Union unterstützt den Irak bei der Reform des Sicherheitssektors, die Teil einer neuen nationalen Sicherheitsstrategie ist. Unter Ritters Leitung berät ein Team von derzeit 35 Experten aus unterschiedlichen europäischen Ländern das Innenministerium sowie das Büro des nationalen Sicherheitsberaters. Das zunächst auf ein Jahr begrenzte Mandat endet Mitte Oktober.

Ritter zufolge ist die irakische Polizei bislang weitestgehend paramilitärisch ausgerichtet, weil sich ihre Arbeit vollständig auf den Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) konzentriere. Auch Terrorismus werde allein militärisch bekämpft. Eine Verkleinerung des Apparats sei wichtig, weil die Regierung ihn sonst nicht alleine finanzieren könne, sagte Ritter. Das Land hängt stark von Öleinnahmen ab und litt in den vergangenen Jahren unter dem niedrigen Ölpreis.

Ausscheidenden Sicherheitskräften müsse eine wirtschaftliche Perspektive gegeben werden, sagte Ritter. «Sie haben für das Land gekämpft», erklärte der 55-Jährige. «Wenn sie in die Arbeitslosigkeit verschwinden, wäre es schlecht.» Der IS hatte viele Anhänger unter früheren Soldaten gefunden, die nach dem Sturz des Langzeitherrschers Saddam Hussein 2003 aus der Armee entlassen worden waren.

Insgesamt habe sich die Sicherheitslage seit dem Sieg über den IS deutlich verbessert, sagte Ritter. Er sieht bei der Regierung einen großen Willen, den Sicherheitsapparat umzubauen: «Ich habe noch nie eine solche Bereitschaft und einen solchen Wunsch nach Hilfe wie hier erlebt.» Der Bundespolizist war bereits bei Einsätzen im Kosovo, in Georgien, im Südsudan sowie in Afghanistan im Einsatz.

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