Selmayr wechselt von Brüssel nach Wien

Foto: epa/Stephanie Lecocq
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BRÜSSEL (dpa) - Der deutsche EU-Spitzenbeamte Martin Selmayr wird nach Aufgabe seines Postens als Generalsekretär der EU-Kommission Leiter der Behördenvertretung in Wien. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und die anderen Kommissare würdigten Selmayrs «herausragende Fähigkeiten und Leistungen», teilte Sprecherin Mina Andreeva am Mittwoch mit. Besonders hervorzuheben seien «sein effizientes Management der Kommission Juncker, (...) und seine vorbildliche Arbeitseinstellung».

Der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger sagte: «Ich glaube, die fünf Jahre Jean-Claude-Juncker-Kommission wären ohne seine Mitwirkung in der Form nicht denkbar.» Er verwies darauf, dass Selmayr der wichtigste Berater von Juncker ist. Zu Kritik an dem Deutschen sagte er: «Die meisten sind ihm dankbar, und die, die nicht dankbar sind, haben zumindest Respekt vor ihm.»

Die künftige Kommissionspräsidentin, Ursula von der Leyen, hatte in der vergangenen Woche angekündigt, dass Selmayr nicht Generalsekretär bleiben wird. Der 48-jährige Vertraute von Juncker war 2018 unter umstrittenen Umständen zum höchsten EU-Beamten befördert worden. Die EU-Bürgerbeauftragte hatte dies kritisiert und das Europaparlament seinen Rücktritt gefordert.

Die nun gefundene Lösung gilt auch als Zugeständnis an die kritischen Abgeordneten. Es wäre allerdings auch unüblich, dass der Generalsekretär dieselbe Nationalität hat wie die Kommissionschefin.

Ursula von der Leyen wird die Nachfolge Junckers zum 1. November antreten. Wer unter von der Leyen Generalsekretär wird, ist noch nicht entschieden. Übergangsweise übernimmt Selmayrs Stellvertreterin Ilze Juhansone den Job.

Einen Wechsel wird es nach Angaben der Kommission auch an der Spitze der Behördenvertretung in Deutschland geben. Dort übernimmt zum 1. September der Diplomat Jörg Wojahn den Posten von Richard Kühnel. Letzterer wurde zum Direktor in der Generaldirektion «Kommunikation» ernannt.

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