Deutsche Wirtschaft: Von der Leyen muss Wettbewerbsfähigkeit stärken

Foto: epa/Felipe Trueba
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BERLIN (dpa) - Die deutsche Wirtschaft hat Ursula von der Leyen nach ihrer Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin aufgefordert, die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu stärken. Spitzenverbände warnten außerdem vor neuen, ambitionierten Klimazielen der EU, für die sich von der Leyen stark gemacht hatte.

«Die Industrie erwartet von der neuen Kommissionspräsidentin, sich für ein wirtschaftlich stärkeres Europa einzusetzen», sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie, Joachim Lang, am Dienstag in Berlin. «Die EU braucht eine zukunftsgerichtete Industriestrategie. Es geht darum, unsere industrielle Basis zu stärken, um Wachstum und Wohlstand dauerhaft zu sichern», sagte Lang mit Blick auf zunehmende Konkurrenz auf den Weltmärkten vor allem aus China und den USA.

Mit Blick auf mögliche neue Klimaziele der EU sagte Lang: «Statt immer wieder neue Ziele in die Diskussion zu werfen, sollte die Umsetzung des gerade erst beschlossenen Rechtsrahmen für 2030 dringend angegangen werden.»

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer sagte: «Wir wollen Wohlstand, Wachstum und Arbeitsplätze erhalten und ausbauen. Die EU-Sozialpolitik darf aber nicht vom wirtschaftlichen Erfolg getrennt werden: Die Wettbewerbsfähigkeit muss im Vordergrund stehen, nicht neue europäische Regulierungen.»

Kramer nahm damit indirekt Bezug auf Aussagen von der Leyens. Die CDU-Politikerin hatte etwa angekündigt, sie wolle die Grundlage dafür legen, dass jeder Arbeitnehmer in der EU künftig einen gerechten Mindestlohn erhält.

Der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie, Bernhard Mattes, sagte, von der Leyen sei eine überzeugte und engagierte Europäerin. «Diese Wahl stärkt auch Europa und zeigt die Geschlossenheit der Gemeinschaft. Diese Geschlossenheit ist insbesondere mit Blick auf die handels-, klimaschutz- und industriepolitischen Herausforderungen der EU notwendiger denn je.»

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