MÜNCHEN (dpa) - Während die Politik in Deutschland weiter über Zurückweisungen streitet, werden diese im Bundesland Bayern längst im großen Stil praktiziert: Rund die Hälfte der Migranten, die dort an der deutsch-österreichischen Grenze unerlaubt einreisen wollen, wird zurückgewiesen.
Bis Mai dieses Jahres habe die Bundespolizei dort rund 4.600 Menschen kontrolliert, die keine Berechtigung zur Einreise hatten, sagte am Mittwoch der Sprecher der Bundespolizeidirektion München, Matthias Knott. Davon seien fast 2.450 Personen zurückgewiesen worden, das seien rund 53 Prozent.
«Wir nehmen das Instrument der Zurückweisung im Rahmen unserer rechtlichen Möglichkeiten wahr», sagte Knott. «Der ausschlaggebende Punkt bei der grenzpolizeilichen Kontrolle ist, ob die Voraussetzungen für die Einreise vorliegen.»
Wer ein Schutzersuchen vorbringe, werde an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) weitergeleitet. «Wir nehmen keine inhaltliche Prüfung vor», betonte Knott. Die meisten Zurückgewiesenen kamen aus Nigeria, Afghanistan, Serbien, Albanien und dem Irak.
Auch im vergangenen Jahr hatten die Beamten der Bundespolizei in Bayern bereits rund die Hälfte der Migranten bei der Einreise an der österreichisch-deutschen Grenze zurückgewiesen. Laut Bundespolizei versuchten dort etwa 14.650 Menschen unerlaubt einzureisen. Gut 7.000 von ihnen seien zurückgewiesen worden. Bayern ist das einzige deutsche Bundesland mit einer Grenze zu Österreich.