PEKING: Die Fregatte «Baden-Württemberg» will auf ihrer Mission von Südkorea zu den Philippinen. Die Route könnte den Verband durch eine Meerenge zwischen China und Taiwan führen. Peking ist nicht begeistert.
Vor einer möglichen Durchfahrt der deutschen Fregatte «Baden-Württemberg» durch die Meerenge zwischen China und Taiwan (Taiwanstraße) hat sich Peking kritisch geäußert. China lehne Provokationen und Drohungen betreffender Staaten gegen die Souveränität und Sicherheit Chinas unter dem Deckmantel der Schifffahrtsfreiheit ab, sagte Außenamtssprecherin Mao Ning in Peking auf eine Frage zu der möglichen Route des Kriegsschiffs der Bundeswehr. Wen sie mit «betreffende Staaten» meinte, erklärte sie nicht.
Taiwan sei ein untrennbarer Teil Chinas und die Gewässer in der Taiwanstraße seien chinesische Gewässer, sagte Mao. Peking respektiere das Recht auf Schifffahrt, das alle Länder in den betreffenden Gewässern in Übereinstimmung mit dem chinesischen Recht und dem Völkerrecht. China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz und will den seit Jahrzehnten unabhängig regierten Inselstaat mit seinem Festland vereinen.
Auch andere fuhren schon durch
Das Nachrichtenmagazin «Spiegel» hatte vorher berichtet, dass die Route der deutschen Fregatte durch die Taiwanstraße führen werde. Auch Kriegsschiffe anderer Staaten wie der USA hatten die Meerenge in der Vergangenheit unter dem Protest Pekings bereits passiert. Die Führung der deutschen Fregatte kommentierte die Routenpläne aus Gründen der «operativen Sicherheit» nicht. «Wir nehmen hier die Freiheit der internationalen Gewässer wahr. Es gibt also keinen Grund, irgendetwas über die Route zu sagen, die wir befahren», sagte Axel Schulz, Flottillenadmiral der deutschen Marine, im südkoreanischen Hafen von Incheon.
Die Fregatte «Baden-Württemberg» und der Einsatzgruppenversorger «Frankfurt am Main» befinden sich während ihrer Pazifik-Mission derzeit in Südkorea, wo sie zuletzt an der Überwachung von UN-Sanktionen gegen Nordkorea beteiligt waren. Sollte die Fregatte die Taiwanstraße durchfahren, wäre es das erste Mal seit 2002, dass ein deutsches Marineschiff diese Route wählt.
