Das bringt der Montag

Das bringt der Montag

Letzte Bundesländer setzen neue Corona-Regeln in Kraft

BERLIN: Von Montag an gelten die schärferen Maßnahmen im Kampf gegen die Coronavirus-Pandemie in ganz Deutschland. Als letzte Bundesländer setzen Bayern, Baden-Württemberg, Bremen, Hessen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein die am vergangenen Dienstag in einer Bund-Länder-Schalte beschlossenen Regeln um. In Hamburg gelten sie bereits seit Freitag, in Brandenburg seit Samstag. Zuletzt zogen am Sonntag Berlin, Niedersachsen, Thüringen und Mecklenburg-Vorpommern nach.


Demokraten wollen Trump-Impeachment auf den Weg bringen

WASHINGTON: Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen am Montag ein neues Amtsenthebungsverfahren gegen den abgewählten US-Präsidenten Donald Trump anstoßen. Der demokratische Kongressabgeordnete Ted Lieu kündigte am Wochenende im Sender CNN an, die Demokraten würden dann eine entsprechende Resolution in die Kammer einbringen. Sein demokratischer Kollege James Clyburn sagte CNN, eine Abstimmung im Plenum über die Eröffnung eines Verfahrens könne bereits am Dienstag oder Mittwoch erfolgen.


Maas nimmt in Ägypten an Nahost-Gesprächen teil

BERLIN/KAIRO: Bundesaußenminister Heiko Maas nimmt am Montag in Ägypten an Gesprächen über eine mögliche Wiederbelebung des Friedensprozesses zwischen Israel und den Palästinensern teil. In Kairo wird sich der SPD-Politiker mit den Außenministern Ägyptens, Jordaniens und Frankreichs treffen. Die Vierer-Gruppe war im vergangenen Februar am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz gegründet worden, um Bewegung in den seit Jahren festgefahrenen Friedensprozess zu bringen. Seitdem gab es schon zwei weitere - teils virtuelle - Treffen.


Klimagipfel «One Planet Summit» zum Schutz der Artenvielfalt in Paris

PARIS: Staats- und Regierungschefs wollen beim «One Planet Summit» am Montag in Paris (14.00 Uhr) Investitionen in den Klimaschutz vorantreiben. Zu der virtuellen Geberkonferenz werden neben Kanzlerin Angela Merkel, dem britischen Premier Boris Johnson, UN-Generalsekretär Antonio Guterres und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auch Topverantwortliche von internationalen Organisationen erwartet. Sie werden hauptsächlich per Video zugeschaltet.


Grünen-Chefs geben Ausblick auf das Superwahljahr

BERLIN: Die Grünen-Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck geben einen Ausblick auf das Superwahljahr 2021. Beide Politiker informieren am Montag (14.00 Uhr) über die Ergebnisse der Jahresauftaktklausur des Parteivorstands. Die Beratungen fanden wegen der Corona-Pandemie schon am Donnerstag und Freitag digital statt, auch für den Montag waren noch Gespräche geplant.


Staatsgerichtshof verkündet Urteil über AfD-Beschwerde gegen Wahl

WIESBADEN: Der Hessische Staatsgerichtshof in Wiesbaden will am Montag (11.00 Uhr) sein Urteil über eine Beschwerde der AfD-Fraktion gegen die Sitzverteilung nach der Landtagswahl 2018 verkünden. Nach Einschätzung der Oppositionsfraktion gab es eine fehlerhafte Berechnung. Die AfD-Fraktion ist der Ansicht, dass das Parlament 138 Sitze haben müsste statt seiner aktuell 137. Das Wahlprüfungsgericht beim Landtag hatte das Ergebnis der Abstimmung für gültig erklärt.


Online-Ausgabe der Technik-Messe CES beginnt

LAS VEGAS/BERLIN: Die Technik-Messe CES startet am Montag angesichts der Corona-Pandemie in ihre erste Online-Ausgabe. Bis Donnerstag soll es Internet-Präsentationen von Unternehmen sowie ein reduziertes Konferenzprogramm geben. Die Veranstalter des jährlichen Großevents in Las Vegas zogen das digitale Format einer kompletten Absage vor.


Kulturminister beraten Beschluss zu Chemnitz als Kulturhauptstadt

BERLIN: Die Kulturminister der Länder beraten am Montag (15.00 Uhr) in Berlin erneut die Entscheidung für Chemnitz als Europäische Kulturhauptstadt. Die Runde hatte die Jury-Entscheidung im Dezember überraschend zunächst nicht bestätigt. Nun soll erst ein Gespräch mit der Jury über das in die Kritik geratene Vergabeverfahren erfolgen. Durch den Schritt wurden die Chancen für eine gewünschte einstimmige Entscheidung gewahrt.


Betrugsprozess um Corona-Soforthilfen beginnt

MÜNCHEN: Mutmaßlich erschlichene Corona-Hilfen beschäftigen am Montag (9.30 Uhr) das Landgericht München I. Ein 31 Jahre alter Mann ist angeklagt, in mindestens 91 Fällen unberechtigterweise Corona-Soforthilfe beantragt zu haben - und zwar auch gleich in mehreren Bundesländern. Die Klage bezieht sich auf Fälle in Bayern, Baden-Württemberg, Saarland, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Berlin. Der gebürtige Gelsenkirchener, der zuletzt in London lebte, soll mit Scheinidentitäten mehr als 2,5 Millionen Euro beantragt haben. Knapp 68.000 davon wurden ausgezahlt.


39 tote Vietnamesen in Lkw-Container in England: Strafmaß erwartet

LONDON: Im spektakulären Fall von 39 in einem Lastwagen erstickten Migranten in England wird am Montag das Strafmaß erwartet. Das Gericht in London hatte vier Männer des Menschenhandels und zwei von ihnen zudem des Totschlags schuldig gesprochen. Den beiden Haupttätern droht lebenslange Haft. Die zum Teil noch jugendlichen Opfer, alle aus Vietnam, sollen Menschenhändlern teils Zehntausende Euro bezahlt haben, um nach Großbritannien geschleust zu werden.

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