Corona-Krise: EU-Justizminister beraten über Online-Hetze

BERLIN: Die EU-Justizminister beraten am Montag (09.00 Uhr) über den Kampf gegen Hass, Hetze und Verschwörungstheorien im Internet während der Corona-Krise. Zudem stehen bei der Videokonferenz die pandemiebedingten Einschränkungen von Freiheitsrechten in vielen EU-Staaten auf dem Programm. Es ist die erste Ministerrunde unter der sechsmonatigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli begonnen hat.

Neue Regierung in Frankreich erwartet

PARIS: Nach dem Rücktritt der französischen Regierung wird am Montag voraussichtlich das Kabinett des neuen Premierministers Jean Castex bekanntgegeben werden. Wie die französische Nachrichtenagentur AFP unter Bezug auf das Präsidialamt mitteilte, setzten Präsident Emmanuel Macron und Castex ihre Konsultationen am Sonntag mit dem Ziel fort, am Montag die neue Regierung vorzustellen. Demnach sollen dem Kabinett ungefähr zwanzig Minister und Beigeordnete Minister angehören.

Treffen zum geplanten Austritt der USA aus dem Open-Skies-Abkommen

WIEN: Ein Treffen von Vertretern der 34 Vertragsstaaten wird sich am Montag mit den Folgen des angekündigten Austritts der USA aus dem Open-Skies-Abkommen befassen. Die Konferenz wird per Video am Sitz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit (OSZE) in Wien zusammengeschaltet. Die USA wollen aus dem Abkommen, das seit knapp 20 Jahren im militärischen Bereich ein wesentlicher Pfeiler der vertrauensbildenden Maßnahmen ist, zum 22. November 2020 aussteigen. Washington wirft Moskau Vertragsverletzungen vor.

Gespräche über Brexit-Anschlussabkommen werden in London fortgesetzt

LONDON: In London beginnt am Montag eine weitere einwöchige Gesprächsrunde über ein Brexit-Anschlussabkommen zwischen der EU und Großbritannien. Die erste dieser intensivierten Verhandlungsrunde in kleinem Kreis war am vergangenen Donnerstag ohne greifbares Ergebnis vorzeitig beendet worden. Beide Seiten unterstrichen dabei die noch immer bestehenden Meinungsunterschiede.

Wegen Corona-Pandemie diesmal online: Welt-Aids-Konferenz startet

SAN FRANCISCO/OAKLAND: Tausende Experten und Interessierte wollen ab diesem Montag bei der Welt-Aids-Konferenz über Wege und Strategien im Kampf gegen die Epidemie diskutieren. Aus Sorge vor einer weiteren Verbreitung des Coronavirus findet die Konferenz in diesem Jahr erstmals im Internet statt. Bis zum 10. Juli gibt es online unter anderem Ansprachen, Diskussions- und Fragerunden. Auch die Coronavirus-Pandemie soll Thema sein.

CDU-Spitze berät - Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur wohl Thema

BERLIN: Die CDU-Spitze kommt an diesem Montag (9.00 Uhr) zu ihren letzten regulären Beratungen vor der Sommerpause zusammen. Fünf Monate vor dem geplanten Wahlparteitag in Stuttgart, bei dem sich eine Kampfkandidatur um die Nachfolge von Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer abzeichnet, dürften die Äußerungen von CSU-Chef Markus Söder zur Kanzlerkandidatur der Union eine Rolle spielen. Kramp-Karrenbauer hatte am Sonntag in einem ARD-Interview gesagt, es gebe in der Partei einen breiten Wunsch, dass es auf dem Parteitag ohne Kampfkandidatur abgehe.

Plädoyer der Staatsanwaltschaft in Prozess gegen KZ-Wachmann erwartet

HAMBURG: Im Prozess gegen einen ehemaligen Wachmann im KZ Stutthof soll am Montag die Staatsanwaltschaft ihr Plädoyer halten. Die Anklage wirft dem 93 Jahre alten Angeklagten Beihilfe zum Mord in 5230 Fällen vor. Er soll als Wachmann in dem Lager bei Danzig zwischen dem 9. August 1944 und dem 26. April 1945 «die heimtückische und grausame Tötung insbesondere jüdischer Häftlinge unterstützt» haben. Zu seinen Aufgaben habe es gehört, die Flucht, Revolte und Befreiung von Häftlingen zu verhindern.

SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht Kommando Spezialkräfte

CALW: Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken besucht am Montag das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw. Anschließend (10.00 Uhr) will die Bundestagsabgeordnete aus dem Wahlkreis Calw gemeinsam mit dem Calwer Oberbürgermeister Florian Kling (SPD) in einer Pressekonferenz berichten. Das KSK hatte seit 2017 immer wieder mit rechtsextremistischen Vorfällen Schlagzeilen gemacht.

Scheuer startet in Sachsen-Anhalt größtes Breitbandförderprojekt

GARDELEGEN: Im Norden Sachsen-Anhalt startet der Aufbau des größten Breitbandprojekts, das öffentlich gefördert wird. In der dünn besiedelten Altmark, die zwei Mal so groß ist wie das Saarland, sollen durch die Fördermittel in den nächsten Jahren Zehntausende Haushalte an ultraschnelles Glasfaser angeschlossen werden. Dafür sollen mehr als 2300 Kilometer Kabel verlegt werden. Details zum Projekt sollen am Montag (14.00 Uhr) in Gardelegen vorgestellt werden.

Künstler Günther Uecker erneut als Zeuge vor Gericht geladen

DÜSSELDORF: Im Prozess um ein angebliches Werk von Günther Uecker soll der Nagel-Künstler an diesem Montag (9.00 Uhr) vor dem Landgericht Düsseldorf als Zeuge aussagen. Es ist der zweite Anlauf. Der 90-Jährige hatte beim ersten Verhandlungstermin vor einem Monat unentschuldigt gefehlt. Daraufhin war ein Ordnungsgeld in Höhe von 750 Euro gegen ihn verhängt worden.

Werder oder Heidenheim? Spannung im Rückspiel der Relegation

HEIDENHEIM: Werder Bremen droht im Rückspiel der Relegation am Montagabend (20.30 Uhr/DAZN und Prime Video) der erste Abstieg aus der Fußball-Bundesliga seit 40 Jahren. Nach dem 0:0 im ersten Duell mit dem Zweitliga-Dritten 1. FC Heidenheim darf Werder sich in der entscheidenden Partie auf der schwäbischen Ostalb keine Niederlage erlauben.