Das bringt der Montag

Das bringt der Montag

Habeck berät mit Wirtschafts- und Energieministern über Haushaltslage

BERLIN: Die Wirtschafts- und Energieminister von Bund und Ländern beraten am Montag (8.00 Uhr) in Berlin über die Auswirkungen des Karlsruher Haushaltsurteils. Im Anschluss (10.00 Uhr) treten Bundesminister Robert Habeck (Grüne), der bayerische Vorsitzende der Wirtschaftsministerkonferenz, Hubert Aiwanger (Freie Wähler), und der Vorsitzende der Energieministerkonferenz, Sachsen-Anhalts Ressortchef Armin Willingmann (SPD), vor die Presse. Nach dem Karlsruher Haushaltsurteil klafft eine große Lücke im Etat.


Steinmeier setzt Besuch in Israel fort - Treffen mit Netanjahu

JERUSALEM: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt am Montag seinen zweitägigen Besuch in Israel fort. Er wird sich in Jerusalem mit Premierminister Benjamin Netanjahu treffen und die aktuelle Lage im Nahost-Konflikt erörtern. Vorgesehen ist auch eine Fahrt in ein Kibbuz und ein Besuch des Auguste-Viktoria-Krankenhauses in Ost-Jerusalem. In ihm werden fast 100 palästinensische Patienten behandelt. Steinmeier hatte sich nach seiner Ankunft am Sonntag mit Angehörigen entführter Geiseln getroffen und politische Gespräche mit Israels Präsident Izchak Herzog geführt.


Prozess um Ermordung von Lehrer Samuel Paty startet in Paris

PARIS: Drei Jahre nach dem Mord an dem Lehrer Samuel Paty in Frankreich beginnt am Montag vor einem Jugendgericht in Paris der Prozess gegen sechs Schüler, die mit der Bluttat etwas zu tun gehabt haben sollen. Am 16. Oktober 2020 war der 47-jährige Geschichtslehrer Paty in einem Pariser Vorort von einem Angreifer getötet und dann enthauptet worden. Das Verbrechen wurde als islamistisch motivierter Terrorakt eingestuft und löste international Entsetzen aus. Die Polizei erschoss den 18-jährigen Täter mit russisch-tschetschenischen Wurzeln.


Faeser trifft Amtskollegen aus Mittel- und Osteuropa in Ungarn

SZEGED: Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) trifft an diesem Montag in der südungarischen Grenzstadt Szeged ihre Amtskollegen aus Ungarn, Österreich, Tschechien, der Slowakei und Polen. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen die Begrenzung irregulärer Migration, die Bekämpfung der Schleuserkriminalität und der Grenzschutz. In der Nähe von Szeged verläuft der Grenzzaun, den Ungarn 2015 am 160 Kilometer langen Grenzabschnitt zu Serbien errichtet hat. Die Sperranlage soll irreguläre Migration abwenden.


Polens Präsident will chancenloses Kabinett von Morawiecki vereidigen

WARSCHAU: Trotz des Siegs der Opposition bei der Parlamentswahl in Polen will Präsident Andrzej Duda am Montag (16.30 Uhr) ein neues Kabinett des früheren Regierungschefs Mateusz Morawiecki vereidigen. Dieser Anlauf der nationalkonservativen PiS zur Regierungsbildung ist chancenlos und ein taktisches Manöver, um den Machtwechsel zu verzögern. Morawiecki muss innerhalb von 14 Tagen nach der Vereidigung die Vertrauensfrage im Parlament stellen. Dort hat er jedoch keine Mehrheit.


Autogipfel im Kanzleramt zum Ausbau der Elektromobilität

BERLIN: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will am Montag (13.00 Uhr) mit der Autobranche über den weiteren Ausbau der Elektromobilität auf deutschen Straßen beraten. Zu dem Spitzentreffen in Berlin werden Vertreter von Herstellern und Zulieferern, Gewerkschaften und Betriebsräten sowie auch von Energiebranche, Wissenschaft und Umweltverbänden erwartet. Thema des Austauschs soll sein, wie das Ziel von 15 Millionen Elektro-Pkw bis 2030 zu erreichen und ein weiterer Markthochlauf batteriegetriebener Modelle zu unterstützen ist.


Tote Frau in Weser versenkt - Haftstrafen werden neu festgesetzt

VERDEN: Im Prozess um eine in der Weser versenkte 19-Jährige werden an diesem Montag (9.15 Uhr) vor dem niedersächsischen Landgericht in Verden die Haftstrafen neu verhandelt. Erneut müssen sich zwei Männer und eine Frau deswegen verantworten. In einem ersten Prozess im Oktober 2021 waren die drei Deutschen wegen diverser Taten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Allerdings nicht - wie von der Staatsanwaltschaft ursprünglich angeklagt - wegen Mordes.


Aktionäre von Borussia Dortmund treffen sich zur Hauptversammlung

DORTMUND: Einen Tag nach der Jahreshauptversammlung der Vereinsmitglieder treffen sich am Montag (11.00 Uhr) die Aktionäre von Borussia Dortmund. Bei der Hauptversammlung in der Westfalenhalle informiert die Geschäftsleitung um Hans-Joachim Watzke die Anteilseigner des Fußball-Bundesligisten über die Finanzen. Nach der Corona-Pandemie hatte der BVB das Geschäftsjahr 2022/2023 (30. Juni) erstmals wieder mit einem Gewinn abgeschlossen.

Überzeugen Sie sich von unserem Online-Abo:
Die Druckausgabe als voll farbiges PDF-Magazin weltweit herunterladen, alle Artikel vollständig lesen, im Archiv stöbern und tagesaktuelle Nachrichten per E-Mail erhalten.