Neue Corona-Regeln in mehreren Bundesländern
DRESDEN/KIEL/STUTTGART: Angesichts rasant steigender Corona-Zahlen gelten von diesem Montag an unter anderem in Sachsen und Schleswig-Holstein strengere Regeln zur Bekämpfung der Pandemie. Im besonders betroffenen Sachsen sind ab sofort weite Teile des öffentlichen Lebens eingeschränkt. Geschlossen bleiben fast alle Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Bars, Clubs und Diskotheken. Nach der lauten Kritik an Bestellobergrenzen beim Corona-Impfstoff von Biontech tritt am Vormittag (10.00 Uhr) der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in Berlin vor die Presse. Auch bei der Gesundheitsministerkonferenz der Länder (GMK) soll am Montag über die Bestellgrenzen gesprochen werden.
Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien werden fortgesetzt
BERLIN: SPD, Grüne und FDP verhandeln am Montag weiter über die Bildung einer gemeinsamen Bundesregierung. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hatte am Samstag erklärt, man sei voll im Zeitplan. Es gebe «sehr gute, sehr konstruktive Gespräche». Die Ampel-Parteien hatten vergangene Woche angekündigt, dass in dieser Woche ein Koalitionsvertrag vorgelegt werden soll. Zum Auftakt der Koalitionsgespräche am 21. Oktober hatten sie das Ziel ausgegeben, dass Scholz in der Woche ab dem 6. Dezember zum Kanzler gewählt und seine Regierung im Bundestag vereidigt wird.
CDU beginnt mit Vorstellung der Kandidaten für Parteivorsitz
BERLIN: Auf der Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden beginnt die CDU am Montag mit der Vorstellung der Kandidaten. Den Beginn macht ein live im Internet übertragener Auftritt von Friedrich Merz (18.00 Uhr). Am Vormittag treffen sich zunächst die CDU-Spitzengremien zu Beratungen. Neben Merz bewerben sich der geschäftsführende Kanzleramtschef Helge Braun und der Außenpolitiker Norbert Röttgen um den CDU-Vorsitz. Braun will sich um 14.30 Uhr in einer Pressekonferenz zu seinen Vorstellungen für eine Neuaufstellung der Partei äußern. Merz und Röttgen haben dies schon getan.
Große Weihnachtsmärkte öffnen - zumindest in Teilen Deutschlands
BERLIN: Am Montag nach Totensonntag ist der traditionelle Eröffnungstag für Weihnachtsmärkte in Deutschland - doch in diesem Jahr ist dies nur in Teilen der Republik der Fall. Berühmte Märkte wie in Nürnberg, Dresden und München wurden wegen der Corona-Pandemie abgesagt. Trotz der angespannten Lage sollen am Montag aber große Märkte zum Beispiel in Berlin, Frankfurt, Karlsruhe, Hamburg, Bremen, Hannover, Kiel, Lübeck und am Kölner Dom losgehen. Je nach Bundesland und Aufbau der Märkte, die zum Teil eingezäunt sind, gelten strenge Regeln, von 3G (Besucher müssen geimpft, genesen oder getestet sein) bis 2G (nur Geimpfte oder Genesene).
Duisburger wegen Vorwurfs der Terrorfinanzierung vor Gericht
DÜSSELDORF: Ein mutmaßlicher Unterstützer der Terrororganisation Islamischer Staat muss sich von Montag (9.30 Uhr) an vor Gericht verantworten. Der 27-Jährige aus Duisburg soll laut Anklage der Düsseldorfer Generalstaatsanwaltschaft in einem Messengerdienst mehrmals Anschläge auf Israel angekündigt haben. Zudem soll er in einem islamistischem Online-Forum einen Treueeid auf den IS geleistet und der Terrorgruppe über einen Kontaktmann insgesamt 250 Euro überwiesen haben. Der Hinweis eines ausländischen Geheimdienstes soll die Ermittler auf die Spur des Angeklagten gebracht haben.
