Geht es wieder aufwärts? Steuerschätzer mit neuer Prognose für 2021
BERLIN: Nach deutlichen Steuereinbrüchen aufgrund der Corona-Krise legen die Steuerschätzer am Mittwoch eine neue Prognose für die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vor. Im vergangenen Jahr war durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Für das laufende Jahr erwarteten die Schätzer zuletzt eine leichte Erholung.
Kabinett will neues Klimaschutzgesetz verabschieden
BERLIN: Das Bundeskabinett will am Mittwoch das geänderte Klimaschutzgesetz mit neuen Emissionszielen auf den Weg bringen. Der Gesetzentwurf sieht vor, dass Deutschland bis 2045 - und nicht erst bis 2050 - seine Treibhausgasemissionen effektiv auf Null senkt. Außerdem enthält der Entwurf ein neues 65-Prozent-Ziel für den angestrebten Treibhausgasausstoß bis 2030 und einen Emissionsfahrplan für die Zeit zwischen 2031 und 2040. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) will am Mittag (12.15 Uhr) in einer Pressekonferenz über die Details der Änderungen informieren.
Amazon & Co.: EU-Gericht urteilt zu strittigen Steuervergünstigungen
LUXEMBURG: Das EU-Gericht fällt an diesem Mittwoch (11.00 Uhr) zwei mit Spannung erwartete Urteile zu umstrittenen Steuervergünstigen für multinationale Konzerne in Luxemburg. Konkret sollen die Richter entscheiden, ob der luxemburgische Staat von der EU-Kommission gezwungen werden kann, vom weltgrößten Online-Händler Amazon rund 250 Millionen Euro Steuern plus Zinsen nachzufordern. Im zweiten Fall geht es um 120 Million Euro an Steuern, die Luxemburg vom französischen Energieunternehmen Engie nachfordern soll.
Entscheidung im Richtungsstreit bei Trumps Republikanern erwartet
WASHINGTON: Im Richtungsstreit der Republikaner von Ex-Präsident Donald Trump im US-Repräsentantenhaus steht am Mittwoch eine wichtige Entscheidung an. Erwartet wird die Abwahl der Trump-Kritikerin Liz Cheney von ihrem Posten in der Fraktionsführung. Fraktionschef Kevin McCarthy forderte die Abgeordneten seiner Partei in einem von US-Medien veröffentlichten Schreiben auf, sich auf eine Abstimmung über die Besetzung des Postens am Mittwoch einzustellen.
Papst Franziskus empfängt Außenminister Maas zu Privataudienz
ROM: Als erster Bundesaußenminister seit fast 20 Jahren wird Heiko Maas am Mittwoch vom Papst zu einer Privataudienz empfangen. Bei dem Vier-Augen-Gespräch mit Franziskus dürfte es unter anderem um dessen Irak-Reise im März gehen. Damit habe Franziskus «eindrucksvoll gezeigt, welche Wirkung die Kirche noch immer als diplomatischer Global Player für Aussöhnung und Frieden entfalten kann», sagte Maas vor seiner Abreise. Außerdem wolle er mit dem Papst über sexuellen Missbrauch in der Kirche reden.
Grün-schwarzer Aufgalopp - Kretschmann beginnt dritte Amtszeit
STUTTGART: Im baden-württembergischen Landtag steht am Mittwoch (11.00) die Wahl des Ministerpräsidenten an. Der Grünen-Politiker Winfried Kretschmann will sich zum dritten Mal zum Regierungschef wählen lassen. Mit Spannung wird erwartet, wie viele Stimmen der 72-Jährige erhält. Seine grün-schwarze Koalition hat genau 100 Abgeordnete. Nach Kretschmann sollen die Ministerinnen und Minister der neuen Landesregierung vereidigt werden.
EU-Kommission präsentiert ihre Frühjahrs-Konjunkturprognose
BRÜSSEL: Die EU-Kommission präsentiert am Mittwoch (11.00 Uhr) ihre Frühjahrs-Konjunkturprognose. Mit Blick auf wachsende Impfraten und Öffnungsschritte in der Corona-Pandemie werden positive Aussichten für die Eurozone und die Europäische Union insgesamt erwartet. In ihrer Prognose Mitte Februar hatte die Brüsseler Behörde die Rückkehr zu Wachstum ab dem Frühling vorhergesagt.
Britisches Statistikamt legt Zahlen zu Wirtschaftswachstum vor
LONDON: Die britische Statistikbehörde ONS legt am Mittwoch Zahlen zur Entwicklung des Bruttoinlandsprodukts (BIP) und zum Handel des Landes mit der EU vor. Nach einem Einbruch des BIP um zehn Prozent im vergangenen Jahr sind die Erwartungen auf eine Rückkehr in den grünen Bereich groß. Nach Ansicht von Experten dürfte das Wachstum aber wegen eines schwachen Januars erst im zweiten Quartal wieder so richtig anziehen.
Kommt Tui aus dem Winter-Tief in einen stabilen Reisesommer?
HANNOVER: Auch in mehreren Urlaubsländern flaut die dritte Corona-Welle ab - für die angeschlagene Tourismusbranche sind die laufenden Lockerungsschritte Grund zur Hoffnung. Der größte Anbieter Tui legt am Mittwoch (8.00 Uhr) seine aktuellen Zahlen vor, zudem dürfte Konzernchef Fritz Joussen einen Ausblick auf die wichtigen kommenden Monate geben.
EuGH urteilt zu Schadenersatz bei harter Flugzeuglandung
LUXEMBURG: Der Europäische Gerichtshof entscheidet am Mittwoch (09.30 Uhr) darüber, ob eine harte Flugzeuglandung, die bei einem Passagier zum Bandscheibenvorfall führt, als Unfall zu werten ist. Nur dann könnten Betroffene Schadenersatzansprüche geltend machen. Hintergrund ist ein Fall vor dem Obersten Gerichtshof Österreichs. Es geht um eine Passagierin, die die Fluglinie Altenrhein Luftfahrt auf Schadenersatz verklagt hat, weil sie bei einem Flug von Wien nach St. Gallen wegen einer harten Landung einen Bandscheibenvorfall erlitt.
Streit um Todesflug Rio-Paris: Gericht entscheidet über Prozess
PARIS: Wird es mehr als ein Jahrzehnt nach dem Absturz einer Air-France-Maschine mit 228 Toten einen Gerichtsprozess geben? Ein Pariser Berufungsgericht wird am Mittwoch entscheiden, ob der Flugzeugbauer Airbus und die Fluggesellschaft Air France sich juristisch verantworten müssen. Die französische Staatsanwaltschaft will beide wegen fahrlässiger Tötung vor Gericht bringen und hat einen entsprechenden Prozess beantragt.
Prozessbeginn: Mann soll Freundin mit Schwert getötet haben
BIELEFELD: In Bielefeld muss sich ein 38-Jähriger vor Gericht verantworten, der seine Freundin mit einem Schwert getötet haben soll. Vor dem Landgericht beginnt am Mittwoch (9.00 Uhr) die Verhandlung gegen den Deutschen, der laut Anklage im Streit auf seine Partnerin eingestochen hatte. Die 42-Jährige verblutete.
Schwimm-Weltmeister Wellbrock greift ins EM-Geschehen ein
BUDAPEST: Weltmeister Florian Wellbrock greift am Mittwoch bei den Schwimm-Europameisterschaften in Budapest in den Kampf um die Medaillen ein. Im Freiwasser-Rennen über fünf Kilometer zählt der 23-Jährige trotz einer langen Phase ohne Wettkampfpraxis in dieser Disziplin zu den Mitfavoriten. Wellbrock, Doppel-Weltmeister von 2019 im Becken und im Freiwasser, will bei der EM in Ungarn wichtige Erfahrungen für die Olympischen Spiele in zwei Monaten sammeln.
Bundesliga-Nachholspiel für Hertha BSC bei Schalke 04
BERLIN: Hertha BSC will dem Klassenerhalt in der Fußball- Bundesliga einen weiteren Schritt näherkommen. Drei Tage nach dem torlosen Remis gegen Arminia Bielefeld tritt das Team von Trainer Pal Dardai am Mittwoch (18.00 Uhr/Sky) zur letzten Nachholpartie beim bereits abgestiegenen FC Schalke 04 an. Mit einem Sieg könnten die Berliner zwei Spieltage vor dem Ende der Saison auf den 13. Tabellenplatz mit drei Punkten Vorsprung auf den Relegationsplatz klettern.
