Bund und Länder beschließen Corona-Kurs bis zum Jahresende
BERLIN: Bund und Länder wollen am Mittwoch den weiteren Kurs im Kampf gegen die Corona-Pandemie bis zum Jahresende festzurren. Nach den Vorstellungen der Länder soll bei der Videokonferenz (14.00 Uhr) von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten beschlossen werden, den geltenden Teil-Lockdown bis zum 20. Dezember zu verlängern. Über die Feiertage soll er dann aber gelockert werden.
Kabinett legt Bundestagswahltermin fest - Maßnahmen gegen Rassismus
BERLIN: Das Bundeskabinett legt an diesem Mittwoch den Termin für die nächste Bundestagswahl fest. Innenminister Horst Seehofer (CSU) hatte nach Beratungen mit Ländern und Fraktionen den 26. September 2021 vorgeschlagen. Endgültig entscheiden muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Für die Bundestagswahl, die regulär alle vier Jahre stattfindet, gibt das Grundgesetz ein Zeitfenster vor, innerhalb dessen der Termin liegen muss.
Bundesverwaltungsgericht verhandelt Klage zu US-Drohneneinsätzen
LEIPZIG: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt am Mittwoch über eine Klage zu bewaffneten US-Drohneneinsätzen im Jemen. Dabei geht es um die Frage, welche Verantwortung die Bundesregierung trägt. Geklagt haben drei Jemeniten, die 2012 bei einem Angriff zwei Angehörige verloren haben - nach ihrer Darstellung unschuldige Zivilisten. Sie wollen erreichen, dass die Bundesregierung bewaffnete Drohneneinsätze unterbindet, für die technische Einrichtungen des US-Luftwaffenstützpunktes im pfälzischen Ramstein genutzt würden.
Urteil in Prozess um tödlichen Autounfall erwartet
HAMBURG: Im Prozess um einen tödlichen Autounfall in Hamburg-Horn will das Landgericht am Mittwoch (9.00 Uhr) sein Urteil sprechen. Den beiden Angeklagten im Alter von 20 und 23 Jahren war ursprünglich vorgeworfen worden, sich an einem verbotenen Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge beteiligt zu haben. In ihrem Plädoyer bewertete die Staatsanwaltschaft diesen Vorwurf aber als nicht nachweisbar.
Prozess gegen Berliner Rapper Fler geht weiter
BERLIN: Der Prozess gegen den Berliner Rapper Fler wird am Mittwoch (9.00 Uhr) fortgesetzt. Dem 38-jährigen Musiker wird vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten unter anderem Beleidigung, Sachbeschädigung, versuchte Nötigung und Fahren ohne Führerschein vorgeworfen. Der Rapper soll immer wieder verschiedene Menschen beschimpft habe. Im Internet habe er einen anderen Künstler als «Bastard» und «ekeligen Hund» bezeichnet, einem Journalisten habe er gedroht. Der 38-jährige Fler, bürgerlich Patrick Losensky, schwieg zu Prozessbeginn.
FC Bayern vor Achtelfinal-Einzug - Gladbach mit guter Ausgangslage
MÜNCHEN: Titelverteidiger FC Bayern München kann mit einem Sieg gegen RB Salzburg am Mittwoch (21.00 Uhr/Sky) den vorzeitigen Achtelfinal-Einzug in der Champions League perfekt machen. Auch ein Unentschieden könnte dem deutschen Fußball-Rekordmeister reichen, wenn Lokomotive Moskau gleichzeitig nicht bei Atlético Madrid gewinnt. Für Borussia Mönchengladbach wäre mit einem Erfolg gegen den ukrainischen Meister Schachtjor Donezk das Weiterkommen zum Greifen nah.
