Schlagabtausch im Bundestag: Generaldebatte in der Haushaltswoche
BERLIN: Im Bundestag wird am Mittwoch ein Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bewältigung der Corona-Krise erwartet. Anlass ist die Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament.
Gesundheitsminister ziehen Zwischenbilanz zur Corona-Pandemie
BERLIN: Die Gesundheitsminister von Bund und Ländern wollen am Mittwoch eine Zwischenbilanz zur Eindämmung der Corona-Pandemie ziehen. Geplant ist dazu eine Videokonferenz (13 Uhr), wie Berlins zuständige Senatorin Dilek Kalayci (SPD) als aktuelle Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz ankündigte. Dabei wollen sich die Ressortchefs darüber austauschen, wie das Gesundheitswesen in Deutschland die Pandemie bisher bewältigt hat und welche Schlussfolgerungen für die Zukunft zu ziehen sind.
EU-Umweltminister beraten in Berlin neues Klimaziel
BERLIN: Die geplante Verschärfung des Klimaziels für 2030 beschäftigt am Mittwoch erstmals die EU-Umweltminister bei einem informellen Treffen in Berlin. Eingeladen hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft. Sie will eine Einigung der EU-Staaten und des Europaparlaments auf ein neues Ziel noch in diesem Jahr.
Söder stellt Laschet-Biografie in Berlin vor
DÜSSELDORF/BERLIN: Eine ungewöhnliche Konstellation: Ausgerechnet Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) stellt am Mittwoch (09.30 Uhr) in Berlin die Biografie von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vor. Der Essener Klartext-Verlag hatte Söder darum gebeten - und er sagte zu. Söder gilt - wie Laschet - als Anwärter auf die Kanzlerkandidatur der Union.
Laschet reist nach Rom - Treffen mit Ministerpräsident Conte
ROM: Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) reist am Mittwoch zu einem Besuch nach Rom. Am Nachmittag (15.30 Uhr) wird Laschet, der sich für den CDU-Vorsitz bewirbt und als möglicher Kanzlerkandidat gilt, vom italienischen Regierungschef Giuseppe Conte empfangen. Am Donnerstag empfängt Papst Franziskus Laschet bei einer Privataudienz im Vatikan.
EU-Kommission stellt Ergebnisse von erstem Rechtsstaat-TÜV vor
BRÜSSEL: Medienfreiheit, Demokratie und Gewaltenteilung - die EU-Kommission stellt am Mittwoch Berichte zur Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit in den EU-Staaten vor. Bei dem sogenannten Rechtsstaat-TÜV untersucht die Brüsseler Behörde erstmals systematisch den Zustand etwa des Justizwesens oder der Medienlandschaft.
Prozess gegen Ex-Audi-Chef Stadler beginnt
MÜNCHEN: Fünf Jahre nach der Aufdeckung des Dieselskandals beginnt die strafrechtliche Aufarbeitung vor Gericht. Der frühere Audi-Vorstandschef Rupert Stadler muss sich ab Mittwoch (09.30 Uhr) vor dem Landgericht München verantworten. Die Staatsanwaltschaft hat ihn und drei frühere leitende Audi-Ingenieure wegen Betruges angeklagt.
Bundesagentur legt Arbeitsmarktstatistik für September vor
NÜRNBERG: Die Bundesagentur für Arbeit legt am Mittwoch ihre September-Statistik über die Entwicklung am deutschen Arbeitsmarkt vor. Volkswirte hatten zuletzt trotz der anhaltenden Corona-Krise optimistische Prognosen für die Jobsituation gestellt. Allgemein wird erwartet, dass die Zahl der Arbeitslosen, weiter sinken wird. Im August hatte sie bei 2,955 Millionen gelegen. Im September sinkt die Zahl der Arbeitslosen gewöhnlich gegenüber dem August wegen saisonaler Einflüsse.
VW-Konzernführung steht Aktionären Rede und Antwort
WOLFSBURG: Corona-Krise, Personalwechsel und immer noch «Dieselgate» - der weltgrößte Autobauer Volkswagen kommt nicht zur Ruhe. Am Mittwoch (10.00 Uhr) muss Vorstandschef Herbert Diess bei der Hauptversammlung den Aktionären Rede und Antwort stehen. Für die Konzernspitze soll er erklären, was die Führungsriege vom zukünftigen Erfolg überzeugt.
Polizist soll Krebskranken betrogen haben - Prozess in Würzburg
WÜRZBURG: Ein Polizist steht von Mittwoch (9.15 Uhr) an wegen Betruges und Drogenbesitzes vor dem Amtsgericht Würzburg. Der Angeklagte soll einen krebskranken Mann unter einem Vorwand um mehr als 83.000 Euro gebracht haben. Nach Gerichtsangaben hatte das mutmaßliche Opfer dem 42-Jährigen eine Vorsorgevollmacht erteilt. Zudem soll der Angeklagte die Medikation und häusliche Pflege des Geschädigten organisiert haben.
Prozess gegen Berliner Clanchef - Rapper Bushido wird weiter befragt
BERLIN: Der Prozess gegen einen bekannten Berliner Clanchef und drei seiner Brüder geht am Mittwoch (9.30 Uhr) nach rund zweiwöchiger Pause mit der Befragung des Rappers Bushido weiter. Die Staatsanwaltschaft wirft dem Hauptangeklagten Arafat A.-Ch. Straftaten zum Nachteil des Rappers vor. Drei Brüder des Clanchefs sind als Gehilfen oder Mittäter angeklagt. Die Männer haben zu den Vorwürfen bisher geschwiegen.
Bundeskriminalamt stellt «Lagebild Cybercrime» vor
WIESBADEN: Über die Machenschaften von Kriminellen im Internet berichtet das Bundeskriminalamt (BKA) am Mittwoch (10.30 Uhr) in Wiesbaden. Bei der Vorstellung des «Lagebildes Cybercrime» geht es unter anderem um Cyberangriffe auf Unternehmen und um Hacker-Attacken auf sogenannte kritische Infrastrukturen im vorigen Jahr.
Brisanter Supercup-Klassiker: Bayern erwartet Dortmund
MÜNCHEN: Der FC Bayern strebt am Mittwoch (20.30 Uhr) gegen Borussia Dortmund als nächsten Titel den Supercup an. Nach dem Triple und dem Erfolg im europäischen Supercup soll im deutschen Fußball-Klassiker eine weitere Trophäe her. Trainer Hansi Flick muss allerdings auf Fußball-Nationalspieler Leroy Sané wegen einer Kapselverletzung im Knie verzichten.
Landgericht München gibt Urteil in Türkgücü-Pokal-Verfahren bekannt
MÜNCHEN: Im juristischen Streit um die Teilnahme am DFB-Pokal gibt das Landgericht München I am Mittwoch (15.00 Uhr) sein Urteil bekannt. Der Drittligist Türkgücü hat den Bayerischen Fußball-Verband wegen der Nicht-Nominierung für die erste Cup-Runde verklagt. Der BFV hatte während der Corona-Zwangspause den Regionalliga-Spitzenreiter Türkgücü als Aufsteiger in die 3. Liga gemeldet und als Kompromiss den zweitplatzierten 1. FC Schweinfurt 05 zum DFB-Pokal zugelassen. Türkgücü erwirkte dagegen kurz vor der Partie der Schweinfurter gegen Schalke 04 eine Einstweilige Verfügung - das Spiel wurde verschoben.
Zweiter Auftritt von Alexander Zverev bei French Open
PARIS: Deutschlands Spitzenspieler Alexander Zverev hat am Mittwoch bei den French Open seinen zweiten Auftritt. Der 23 Jahre alte Tennisprofi trifft im letzten Spiel des Tages auf dem Centre Court auf den Franzosen Pierre-Hugues Herbert. Von den deutschen Tennisspielern ist zudem zum Auftakt der zweiten Runde noch Dominik Koepfer im Einsatz. Der Davis-Cup-Profi spielt um 11.00 Uhr im zweitgrößten Stadion der Anlage gegen den Schweizer Stan Wawrinka.