Das bringt der Mittwoch

Das bringt der Mittwoch

Spitzentreffen zum Kohleausstieg im Kanzleramt

BERLIN (dpa) - Die Bundesregierung und Ministerpräsidenten der Kohle-Länder kommen am Mittwochabend im Kanzleramt zu einem Spitzentreffen zum Kohleausstieg zusammen. Dabei geht es um einen genauen Fahrplan für die Beendigung der klimaschädlichen Kohleverstromung sowie um mögliche milliardenschwere Entschädigungen für Braunkohle-Kraftwerksbetreiber. Es könnten wegweisende Entscheidungen über ein Gesamtpaket getroffen werden.


Aktivisten ziehen für mehr Klimaschutz vors Bundesverfassungsgericht

BERLIN (dpa) - Junge Klimaaktivisten und mehrere Umweltorganisationen wollen vor dem Bundesverfassungsgericht mehr Klimaschutz erzwingen. Insgesamt drei neue Verfassungsbeschwerden gegen den Bundestag und die Bundesregierung wollen Greenpeace, die Deutsche Umwelthilfe (DUH) und Germanwatch am Mittwoch (10.00 Uhr) in Berlin vorstellen. Dabei geht es um eine Neuauflage des Klimaschutzgesetzes mit ausreichenden und wirksamen Maßnahmen.


Demokraten wollen Anklagepunkte gegen Trump an Senat übermitteln

WASHINGTON (dpa) - Die Demokraten im US-Repräsentantenhaus wollen am Mittwoch endgültig den Weg für den Start des Amtsenthebungsverfahrens gegen Präsident Donald Trump freimachen. Geplant ist eine Abstimmung in der Parlamentskammer, bei der es zum einen um die Übermittlung der Anklagepunkte an den Senat geht. Zum anderen soll festgelegt werden, welche Abgeordneten die Anklage im Senat vertreten. Wann am Mittwoch das Votum stattfindet, war zunächst unklar.


Letzte Debatte demokratischer Präsidentschaftsanwärter vor Vorwahlen

WASHINGTON (dpa) - Die demokratischen Präsidentschaftsbewerber in den USA kommen in der Nacht zu Mittwoch (03.00 Uhr MEZ) zu ihrer letzten Fernsehdebatte vor Beginn der Vorwahlen zusammen. Für die Runde in Des Moines im US-Bundesstaat Iowa - wo am 3. Februar die ersten Vorwahlen stattfinden - haben sich sechs Anwärter qualifiziert. Darunter sind die Kandidaten, die die Umfragen anführen: Der moderate Demokrat und Ex-US-Vizepräsident Joe Biden, die linksgerichteten Senatoren Bernie Sanders und Elizabeth Warren sowie der gemäßigte frühere Bürgermeister aus Indiana, Pete Buttigieg. Außerdem sind die Senatorin Amy Klobuchar und der Milliardär Tom Steyer dabei.


Zukunft Europas: EU-Parlamentsdebatte zu Bürgerbeteiligung und Klima

STRAßBURG (dpa) - Wie Europas Bürger stärker in die Gestaltung der Zukunft der EU eingebunden werden können, soll am Mittwoch (ab circa 09.15 Uhr) im Europaparlament in Straßburg debattiert werden. Dabei soll es um die Vorbereitung einer Reformkonferenz gehen. Die Abgeordneten wollen nach Angaben des Europäischen Parlaments, dass die Stimmen der Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt der Diskussion darüber stehen, wie innere und äußere Herausforderungen angegangen werden können. Die Konferenz soll in diesem Jahr beginnen und zwei Jahre dauern.


Kremlchef Putin hält traditionelle Rede zur Lage der Nation

MOSKAU (dpa) - Der russische Präsident Wladimir Putin hält am Mittwoch (10.00 Uhr MEZ) seine jährliche Rede zur Lage der Nation. Dabei wird erwartet, dass der Staatschef erklärt, wie er die soziale Lage in dem größten Land der Erde verbessern will. Die Unzufriedenheit der Menschen ist Umfragen zufolge groß. Viele erhoffen sich von Putin, der seit mehr als 20 Jahren - davon zeitweise als Regierungschef - an der Macht ist, Veränderungen. In Russland wird 2021 ein neues Parlament gewählt.


Weltwirtschaftsforum stellt vor Davos-Treffen Risikobericht vor

LONDON (dpa) - Knapp eine Woche vor Beginn seines 50. Jahrestreffens stellt das Weltwirtschaftsforum (WEF) am Mittwoch (10.30 Uhr) in London seinen Weltrisikobericht vor. Der Report unterstreiche die Notwendigkeit eines «Multi-Stakeholder-Ansatzes» - also einer übergreifenden Zusammenarbeit aller Akteure aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft -, um die weltweit größten Herausforderungen zu meistern, kündigte das WEF an. «Der Weltrisikobericht 2020 zeigt die größten Risiken auf, mit denen die Welt in diesem Jahr konfrontiert sein wird.»


Bundestag debattiert über Lage im Nahen und Mittleren Osten

BERLIN (dpa) - Nach der Eskalation der Spannungen zwischen den USA und dem Iran debattiert der Bundestag am Mittwoch über die Lage im Nahen und Mittleren Osten. Für die Aussprache der Abgeordneten ist am Nachmittag (Beginn: 15.05 Uhr) mehr als eine Stunde vorgesehen. Später soll auch über einen Antrag der AfD-Fraktion gesprochen werden, der Bundestag solle seine Zustimmung zum Mandat für den Einsatz der Bundeswehr im Irak widerrufen.


Konjunkturflaute in Deutschland - Bundesamt legt Daten für 2019 vor

WIESBADEN/BERLIN (dpa) - Die deutsche Wirtschaft hat im vergangenen Jahr kräftig Gegenwind zu spüren bekommen. Ökonomen und die Bundesregierung rechnen mit einer deutlichen Konjunkturabkühlung. Erwartet wird ein mageres Wachstum von etwa 0,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr - nach 1,5 Prozent 2018. Erste Daten zur Entwicklung des Bruttoinlandsproduktes (BIP) gibt das Statistische Bundesamt am Mittwoch (10.00 Uhr) in Berlin bekannt. Vor allem globale Handelskonflikte und der Strukturwandel in der Autoindustrie.


China und USA wollen erstes Handelsabkommen unterzeichnen

WASHINGTON (dpa) - Fast zwei Jahre nach Beginn des Handelskriegs zwischen den USA und China wollen die beiden Länder ein erstes, inhaltlich begrenztes Handelsabkommen besiegeln. Die Unterzeichnung des Teilabkommens soll am Mittwoch im Weißen Haus in Washington stattfinden. An der Zeremonie sollen unter anderem US-Präsident Donald Trump und ranghohe Vertreter Chinas teilnehmen. Der erbitterte Handelskrieg der zwei größten Volkswirtschaften hatte zuletzt sowohl das Wachstum der betroffenen Länder als auch die globale Konjunktur ausgebremst.


Spitzentreffen im Kanzleramt zum Umbruch in der Autoindustrie

BERLIN (dpa) - Bundesregierung und Wirtschaft kommen am Mittwoch im Kanzleramt zu einem Spitzentreffen zum schwierigen Umbruch in der Autoindustrie zusammen. Zunächst empfängt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Vorsitzenden des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Rainer Hoffmann, und die Vorsitzenden der acht Mitgliedsgewerkschaften zu einem gemeinsamen Mittagessen. Am Nachmittag dann treffen sich dem Vernehmen nach Merkel, Bundesminister, Gewerkschaftsvertreter und Vertreter von Autoherstellern.


Kabinett will Rohstoff- und Bioökonomiestrategie beschließen

BERLIN (dpa) - Das Bundeskabinett will am Mittwoch eine «Nationale Bioökonomiestrategie» und eine «Rohstoffstrategie» beschließen. Bei der Bioökonomie geht es um eine stärkere Erforschung und Förderung von nachwachsenden Rohstoffen und um die Sicherstellung der Ernährung vor dem Hintergrund von Klimawandel und Bevölkerungswachstum. Statt auf Erdöl soll mehr auf Naturfasern, zum Beispiel zur Herstellung von Reifen oder Möbeln gesetzt werden, zudem geht es um die Züchtung «standort- und klimaangepasster Pflanzensorten».


Wieder Streiks in Frankreich - spürbare Verbesserungen im Nahverkehr

PARIS (dpa) - Am 42. Tag in Folge halten in Frankreich die Streiks und Proteste gegen die Rentenreform an. Allerdings soll es am Mittwoch spürbare Verbesserungen im Pariser Nahverkehr geben. So fahren zahlreiche Linien nicht nur zu Stoßzeiten, sondern den ganzen Tag über - allerdings wie immer seit Streikbeginn in geringerer Taktung als normal. Auch rund 80 Prozent der TGV-Schnellzüge sollen fahren. Gewerkschaften haben zu weiteren Protesten aufgerufen - so soll es im ganzen Land erneut Demonstrationen gegen die Reformpläne der Regierung geben. Am Vormittag (11.00 Uhr) kommt der Ministerrat unter Vorsitz von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zusammen.


Bundesverfassungsgericht verhandelt weiter über BND-Überwachung

KARLSRUHE (dpa) - Das Bundesverfassungsgericht setzt am Mittwoch (10.00 Uhr) seine Verhandlung über die Überwachungsbefugnisse des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Ausland fort. Am zweiten und letzten Verhandlungstag soll es vor allem darum gehen, was mit den einmal erfassten Daten passiert. Dabei wollen sich die Karlsruher Richter mit der Übermittlung an andere Stellen und der Kooperation mit ausländischen Geheimdiensten befassen. Das Urteil dürfte frühestens in einigen Monaten verkündet werden.


Programm für Thüringer Minderheitsregierung soll fertig werden

ERFURT (dpa) - Linke, SPD und Grüne wollen am Mittwoch (14.00 Uhr) in Erfurt voraussichtlich die Arbeit an einem gemeinsamen Regierungsprogramm abschließen. Die Vereinbarung mit Projekten und Absprachen für eine Minderheitsregierung steht bereits weitgehend. Bei dem Treffen geht es nach Angaben von Verhandlungsteilnehmern vor allem um das Vorwort zu dem 43-seitigen Papier, das weniger detailliert als ein Koalitionsvertrag ist. In dem Vorwort soll erneut die Frage nach der Bewertung der DDR als Unrechtsstaat beantwortet werden.


Stasi-Zentrale vor 30 Jahren besetzt - Bundespräsident bei Jubiläum

BERLIN (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft am Mittwoch (10.00 Uhr) in der einstigen Stasi-Zentrale in Berlin-Lichtenberg frühere DDR-Bürgerrechtler. Vor 30 Jahren stoppten sie hier wenige Wochen nach dem Mauerfall zusammen mit aufgebrachten Bürgern die weitere Vernichtung von Stasi-Akten. Mit dem Besuch Steinmeiers soll nun an den 15. Januar 1990 erinnert und der Wert der Akten heute beleuchtet werden.


Gedenkkonzert für Mariss Jansons: Mehta dirigiert Mahler-Sinfonie

MÜNCHEN (dpa) - Mit einer Aufführung von Gustav Mahlers «Auferstehungssinfonie» gedenkt das Symphonieorchester des Bayerischen Rundfunks (BR) am Mittwochabend (19.00 Uhr) seines vor sechs Wochen verstorbenen Chefdirigenten Mariss Jansons. Das Orchester wird dirigiert von Zubin Mehta. Als Redner werden in der Münchner Philharmonie der bayerische Kunstminister Bernd Sibler (CSU) und BR-Hörfunkdirektor Martin Wagner erwartet.


Biathlon-Weltcup in Ruhpolding beginnt mit Damen-Sprint

RUHPOLDING (dpa) - Der Biathlon-Weltcup in Ruhpolding beginnt am Mittwoch (14.30 Uhr) mit dem Damen-Sprint. Über die 7,5 Kilometer gehört Verfolgungsweltmeisterin Denise Herrmann zu den Mitfavoritinnen. Nach ihrer Krankheitspause könnte auch Franziska Preuß eine gute Rolle beim ersten von insgesamt sechs Rennen in der Chiemgauarena spielen. Neben Herrmann und Preuß wurden noch Maren Hammerschmidt, Janina Hettich, Vanessa Hinz und Karolin Horchler von Damen-Trainer Kristian Mehringer nominiert.

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